Tagesordnung - 72. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 72. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022
SI/2022/188  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2
Enthält Anlagen
VO/2022/11304  
Ö 3.2  
Projektfreigabe zur Installation einer RLT-Anlage für die Aula der Baltic-Schule, Karavellenstraße 2-4, 23558 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11340  
Ö 3.3  
Projektfreigabe: "Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe" in HL-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11395  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/11072  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11217  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement
VO/2022/11318  
N 5.3     Gutachterliche Stellungnahme zur Kostentragung Hubbrücken      
Ö 5.4  
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11341  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Temperaturregelung im Bürgerschaftssaal
VO/2022/11404  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Christiopher Lötsch (CDU): Hol- und Bringverkehr vor Schulen
VO/2022/11424  
Ö 6.2.3  
Anfrage des ordentlichen Ausschussmitgliedes Ulrich Pluschkell (SPD-Fraktion) : Erledigung der Bürgerschaftsaufträge Haushalt 2021 und 2022
VO/2022/11429  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP): E-Ladesäulen für Gespannfahrer
VO/2022/11431  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP: Sanierung Straße Suterland in Groß Steinrade
VO/2022/11432  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP: Verkehrsberuhigung Steinrader Hauptstraße in Groß Steinrade
VO/2022/11433  
Ö 6.2.7  
Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP, zum Sachstand am Gustav-Radbruch-Platz
VO/2022/11434  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Das neue Buddenbrookhaus    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Oberschule zum Dom    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand zum gesperrten Wanderweg an der Wakenitz    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren Schönböckener Straße 55    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+
VO/2022/11300  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck wird Mitglied im Partnerprogramm DB Rad+ der Deutschen Bahn.

Bei DB Rad+ handelt es sich um ein Programm bei dem Fahrradfahrer:innen über eine App Kilometer sammeln und diese dann in Rabatte und Prämien bei lokalen Geschäften umwandeln können.

Bundesweit wird DB Rad+ bereits in 14 Städten genutzt (Ahrensburg, Bamberg, Coburg, Erlangen, Freising, Hamburg, Lindau, Regensburg, Renningen, Schweinfurt, Straubing, Unterhaching, Weilheim, Wiesbaden, (München in Planung)).

Mit knapp zwei Million erradelten Kilometern in allen Aktionsgebieten haben die Radfahrer:innen bis zum jetzigen Zeitpunkt etwa 280 Tonnen CO2 eingespart.


 

   
    22.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    05.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    19.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck wird Mitglied im Partnerprogramm DB Rad+ der Deutschen Bahn.

Bei DB Rad+ handelt es sich um ein Programm bei dem Fahrradfahrer:innen über eine App Kilometer sammeln und diese dann in Rabatte und Prämien bei lokalen Geschäften umwandeln können.

Bundesweit wird DB Rad+ bereits in 14 Städten genutzt (Ahrensburg, Bamberg, Coburg, Erlangen, Freising, Hamburg, Lindau, Regensburg, Renningen, Schweinfurt, Straubing, Unterhaching, Weilheim, Wiesbaden, (München in Planung)).

Mit knapp zwei Million erradelten Kilometern in allen Aktionsgebieten haben die Radfahrer:innen bis zum jetzigen Zeitpunkt etwa 280 Tonnen CO2 eingespart.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Querungsmöglichkeiten für den Andersenring in Moisling
VO/2022/11401  
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsentlastung August-Bebel-Straße Ecke Andersenring
VO/2022/11402  
Ö 7.6  
Dringlichkeitsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bastian Langbehn & AM Mara-Lena Zeplin (beide Fraktion Vielfalt): Skateanlage in Travemünde
VO/2022/11414  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Freigabe der Beauftragung und von Haushaltsmitteln für die Digitalisierung des Genehmigungsverfahrens der Aufbruchgenehmigung und der verkehrsrechtlichen Anordnung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse