Tagesordnung - 72. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 72. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022
SI/2022/188  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2
Enthält Anlagen
VO/2022/11304  
Ö 3.2  
Projektfreigabe zur Installation einer RLT-Anlage für die Aula der Baltic-Schule, Karavellenstraße 2-4, 23558 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11340  
Ö 3.3  
Projektfreigabe: "Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe" in HL-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11395  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/11072  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11217  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement
VO/2022/11318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, BfL, Freie Wähler & Die Linke und SPD in der Bürgerschaft am 29.09.2016 (VO/2016/04233):

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, zum März 2017 ein Konzept zur Stauvermeidung bei den kommenden infrastrukturellen Großprojekten, wie z.B. für die Sanierung der Bahnhofsbrücke, vorzulegen. Dabei muss sichergestellt sein, dass nicht zentrale Hauptbrücken und Straßen gleichzeitig saniert werden. Das Konzept soll die unterschiedlichen Bedürfnisse von Verkehrsteilnehmern auch nach Jahreszeiten (Ferienzeit, Winterzeit usw.) berücksichtigen.“

 

Mit der Vorlage VO/2019/07950 wurde 2019 die Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement beschlossen mit der Zielsetzung einer effektiven Unterstützung der Straßenbaulast- und Leitungsträger der Hansestadt Lübeck bei der Entscheidungsfindung, ob, in welchem Umfang und wann eine Baumaßnahme durchgeführt werden soll.

Speziell zur Bahnhofsbrücke wurde bereits mit Beschlussvorlage VO/2020/08653 ein Konzept mit den Bestandsteilen Bauablaufplanung, Terminplanung, Verkehrshrung, Sperrpausenkonzept, Vorwegmaßnahmen, Risikomanagement, Baustellenkommunikation sowie der Finanzierung vorgelegt. Zu beiden Themenbereichen wird hier berichtet, da ein direkter Zusammenhang besteht bzw. die Einrichtung der Leitstelle Verkehrsflussmanagement eine erweitere Lösung zum geforderten Konzept darstellt.


 

   
    05.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, BfL, Freie Wähler & Die Linke und SPD in der Bürgerschaft am 29.09.2016 (VO/2016/04233):

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, zum März 2017 ein Konzept zur Stauvermeidung bei den kommenden infrastrukturellen Großprojekten, wie z.B. für die Sanierung der Bahnhofsbrücke, vorzulegen. Dabei muss sichergestellt sein, dass nicht zentrale Hauptbrücken und Straßen gleichzeitig saniert werden. Das Konzept soll die unterschiedlichen Bedürfnisse von Verkehrsteilnehmern auch nach Jahreszeiten (Ferienzeit, Winterzeit usw.) berücksichtigen.“

 

Mit der Vorlage VO/2019/07950 wurde 2019 die Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement beschlossen mit der Zielsetzung einer effektiven Unterstützung der Straßenbaulast- und Leitungsträger der Hansestadt Lübeck bei der Entscheidungsfindung, ob, in welchem Umfang und wann eine Baumaßnahme durchgeführt werden soll.

Speziell zur Bahnhofsbrücke wurde bereits mit Beschlussvorlage VO/2020/08653 ein Konzept mit den Bestandsteilen Bauablaufplanung, Terminplanung, Verkehrsführung, Sperrpausenkonzept, Vorwegmaßnahmen, Risikomanagement, Baustellenkommunikation sowie der Finanzierung vorgelegt. Zu beiden Themenbereichen wird hier berichtet, da ein direkter Zusammenhang besteht bzw. die Einrichtung der Leitstelle Verkehrsflussmanagement eine erweitere Lösung zum geforderten Konzept darstellt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.2 - Einrichtung Leitstelle Verkehrsflussmanagement (1324 KB)    
   
    27.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4.4_Vortrag_BA_LVFM (1324 KB)    
   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 


 

N 5.3     Gutachterliche Stellungnahme zur Kostentragung Hubbrücken      
Ö 5.4  
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11341  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Temperaturregelung im Bürgerschaftssaal
VO/2022/11404  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Christiopher Lötsch (CDU): Hol- und Bringverkehr vor Schulen
VO/2022/11424  
Ö 6.2.3  
Anfrage des ordentlichen Ausschussmitgliedes Ulrich Pluschkell (SPD-Fraktion) : Erledigung der Bürgerschaftsaufträge Haushalt 2021 und 2022
VO/2022/11429  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP): E-Ladesäulen für Gespannfahrer
VO/2022/11431  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP: Sanierung Straße Suterland in Groß Steinrade
VO/2022/11432  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP: Verkehrsberuhigung Steinrader Hauptstraße in Groß Steinrade
VO/2022/11433  
Ö 6.2.7  
Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP, zum Sachstand am Gustav-Radbruch-Platz
VO/2022/11434  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Das neue Buddenbrookhaus    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Oberschule zum Dom    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand zum gesperrten Wanderweg an der Wakenitz    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren Schönböckener Straße 55    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+
VO/2022/11300  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Querungsmöglichkeiten für den Andersenring in Moisling
VO/2022/11401  
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsentlastung August-Bebel-Straße Ecke Andersenring
VO/2022/11402  
Ö 7.6  
Dringlichkeitsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bastian Langbehn & AM Mara-Lena Zeplin (beide Fraktion Vielfalt): Skateanlage in Travemünde
VO/2022/11414  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Freigabe der Beauftragung und von Haushaltsmitteln für die Digitalisierung des Genehmigungsverfahrens der Aufbruchgenehmigung und der verkehrsrechtlichen Anordnung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse