Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 01.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift
NIEDERSCHRIFT

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.08.2022    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022
SI/2022/155  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort der Anfrage des AM Marco Sander (Fraktion21): Anfrage zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / Senior:inneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (TEIL 1)
VO/2022/11161-01  
Ö 3.2  
Sachstand Wohngeldreform    
Ö 3.3  
Armuts- und Sozialbericht    
Ö 3.4  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Clearingstelle
VO/2022/11602  
Ö 3.5  
Nachfrage AM Müller (DIE LINKE) zur abgesagten Sitzung der Steuerungsgruppe bürgerschaftliches Engagement    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Betrieb des HGH als Senior:innen Einrichtung    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2022/11316  
Ö 5.2  
Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
Enthält Anlagen
VO/2022/11544  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Wohnungsmarktkonzept (Überweisung in den Bau (federf.)- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11481  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Fraktion Vilefalt, Freie Wähler & GAL, Die Unabhängigen, FDP Fraktion: AT - Stelle für Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus (Überweisung in den HA (federf.) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11495-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Vollzeitstelle "Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus" im FB2, konkret in der Stabstelle Integration, zu errichten, oder mindestens die vorhandene Stelle zur Koordinierung des kommunalen Programms zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. entsprechend auf eine ¾-Stelle mit 29,25 Stunden zum 1. Januar 2023 aufzustocken.

 

Aufgaben sind die Entwicklung und langfristige Begleitung eines strategischen Handlungsprogramms gegen Rassismus und Diskriminierung, unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, die Zusammenarbeit mit verwaltungsintern sowie -extern am Thema arbeitenden Akteur:innen, u.a. zum Aufbau von Netzwerkstrukturen und Ausrichtung der gemeinsamen Tätigkeiten sowie die Implementierung geeigneter Instrumente bzw. Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau von Rassismus und Diskriminierung.


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    01.11.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Vollzeitstelle "Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus" im FB2, konkret in der Stabstelle Integration, zu errichten, oder mindestens die vorhandene Stelle zur Koordinierung des kommunalen Programms zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. entsprechend auf eine ¾-Stelle mit 29,25 Stunden zum 1. Januar 2023 aufzustocken.

 

Aufgaben sind die Entwicklung und langfristige Begleitung eines strategischen Handlungsprogramms gegen Rassismus und Diskriminierung, unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, die Zusammenarbeit mit verwaltungsintern sowie -extern am Thema arbeitenden Akteur:innen, u.a. zum Aufbau von Netzwerkstrukturen und Ausrichtung der gemeinsamen Tätigkeiten sowie die Implementierung geeigneter Instrumente bzw. Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau von Rassismus und Diskriminierung.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    29.11.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Vollzeitstelle "Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus" im FB2, konkret in der Stabstelle Integration, zu errichten, oder mindestens die vorhandene Stelle zur Koordinierung des kommunalen Programms zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. entsprechend auf eine ¾-Stelle mit 29,25 Stunden zum 1. Januar 2023 aufzustocken.

 

Aufgaben sind die Entwicklung und langfristige Begleitung eines strategischen Handlungsprogramms gegen Rassismus und Diskriminierung, unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, die Zusammenarbeit mit verwaltungsintern sowie -extern am Thema arbeitenden Akteur:innen, u.a. zum Aufbau von Netzwerkstrukturen und Ausrichtung der gemeinsamen Tätigkeiten sowie die Implementierung geeigneter Instrumente bzw. Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau von Rassismus und Diskriminierung.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales stimmt mehrheitlich für eine Vertagung.
 

   
    06.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
Ö 6.3  
FDP: Beteiligung an der Gesundheits- und Senioren-App "Gut versorgt in..." (Überweisung in den Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11496  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.08.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Erarbeitung von Machbarkeitsstudien      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift (160 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich NIEDERSCHRIFT (614 KB)