Tagesordnung - 71. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 71. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 27.09.22 öffentl. Teil
Niederschrift HA 18.10.2022 öffentlich
Niederschrift HA 25.10.2022 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Liegt vor)
SI/2022/097  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.10.2022 (Anlage wliegt nun vor)
SI/2022/303  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2022 (Anlage liegt nun vor)
SI/2022/098  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.3  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Zurückgestellt am 03.05.22)
VO/2022/11088  
Ö 3.3.1  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11088-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Finanzierung des Stadtverkehrs Lübeck (Zurückgestellt am 28.06.22)
VO/2022/11251  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Finanzierung des Stadtverkehrs Lübeck
VO/2022/11251-01  
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Sachstand der Beantwortung der Anfrage: Umsatzsteuer auf bestimmt kommunale Leistungen    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) zum Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Jenniches (AfD) betr. den Sachstand der Beantwortung der Anfrage: Rassismus in der Verwaltung (VO/2021/10461)    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Jenniches (AfD) betr. eine Aktion von Umweltaktivist:innen im Lübecker Hafen am 04.11.2022    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) zum Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. das NEUE Buddenbrookhaus    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Schlachthofes    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand beim Gebäudebestand Burgstraße 9-13    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. Karstadt - Weiterfühurng des Warenhauses und Ankauf des ehemaligen Karstadt-Sport-Gebäudes    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn
VO/2022/11494  
Ö 4.2  
Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter
Enthält Anlagen
VO/2021/10629-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Austauschvorlage zur Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets und erneute Projektfreigabe mit erweiterter EW-Bau
Enthält Anlagen
VO/2022/11436-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

 

Die Baumaßnahme Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus“ am Standort Königstraße 9 - 11 wird, bei Mehrkosten i.H. von 4.750.000 €, mit Gesamtkosten in Höhe von 12.900.000 € fortgesetzt.

 


 

   
    07.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

 

Die Baumaßnahme „Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus“ am Standort Königstraße 9 - 11 wird, bei Mehrkosten i.H. von 4.750.000 €, mit Gesamtkosten in Höhe von 12.900.000 fortgesetzt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß der Beschlussvorlage zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.1 - Antworten auf Anfragen (225 KB)    
   
    08.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

 

Die Baumaßnahme „Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus“ am Standort Königstraße 9 - 11 wird, bei Mehrkosten i.H. von 4.750.000 €, mit Gesamtkosten in Höhe von 12.900.000 € fortgesetzt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 - Antworten auf Anfragen (225 KB)    
Ö 5.2  
Projektfreigabe: Beteiligung bei der Nacherschließung des Ortsteils Niederbüssau durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11550  
Ö 5.3  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11552  
Ö 5.4  
Beteiligung Bauvorhaben Hüxtertorallee Regenwasserumschluss und Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage durch die EBL
Enthält Anlagen
VO/2022/11559  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen (Überweisungsantrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2022 - Zurückgestellt am 25.10.22 bis Behandlung Bau-A (07.11.))
VO/2022/11299-12  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Fraktion Vilefalt, Freie Wähler & GAL, Die Unabhängigen, FDP Fraktion: AT - Stelle für Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus (Überweisung in den HA (federf.) und Ausschuss für Soziales (01.11.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11495-02  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.10.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Sachstand Strategie LHG (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Prof. Dr. Jürgens und Harms teilnehmen)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Vergabe eines Rahmenvertrages für die Dienstleistungen "Druckereidienste und verbundene Dienstleistungen des Druckgewerbes"      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 27.09.22 öffentl. Teil (866 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift HA 18.10.2022 öffentlich (345 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Niederschrift HA 25.10.2022 öffentlich (500 KB)