| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 14.03.2022 |
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SI/2022/079 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interessenbekundungsverfahren für den Rathaushof (zurückgestellt in der 30. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2022) |
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VO/2022/10846 |
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| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage der AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interessenbekundungsverfahren für den Rathaushof |
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VO/2022/10846-01 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Karstadt Sport-Gebäude (zurückgestellt in der 30. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2022) |
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VO/2022/10847 |
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| Ö 3.4.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Karstadt Sport-Gebäude |
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VO/2022/10847-01 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf die Lübecker Häfen |
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VO/2022/11079 |
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| Ö 3.6 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht I / 2022 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2022/11078 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Ausweitung des Busverkehrs im Rahmen des Stationsneubaus Lübeck-Moisling an der Bahnstrecke Lübeck - Hamburg |
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VO/2022/11145 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
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13.06.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Punkt a. des Beschlussvorschlages zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Punkt b. des Beschlussvorschlages zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Punkt c. des Beschlussvorschlages zunächst abzulehnen. (4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Punkt d. des Beschlussvorschlages zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen) |
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20.06.2022 - Bauausschuss |
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Ö 3.5 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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28.06.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.12 - geändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.15 - geändert beschlossen |
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Beschluss in der Fassung des Bauausschusses:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
Abstimmungsergebnis in der Fassung des Bauausschusses | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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| Ö 5.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Kalkhorster Weg |
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VO/2022/11066 |
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| Ö 5.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße |
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VO/2022/11089 |
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| Ö 5.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Falkenhusener Weg |
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VO/2022/11092 |
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| Ö 5.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Travemünder Allee |
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VO/2022/11093 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.) |
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| Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss |
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| Ö 7.1 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP):Fragen zum TO 13.9 (VO/2021/10698) zur Wirtschaftsausschuss-Sitzung am 14.02.2022
(zurückgestellt in der 30. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2022
Die nicht öffentliche Antwort liegt unter TOP 15.2. vor.) |
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VO/2022/10855 |
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| Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 14.03.2022 |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 12.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 12.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 13 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Vermarktung des Schuppen 9 (zurückgestellt in der 30. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2022) |
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| N 14.2 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop |
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| N 14.3 |
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Verkauf eines Baugrundstückes in der Falkenstraße |
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| N 14.4 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße |
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| N 14.5 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Bunsenweg |
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| N 14.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Kiebitzgasse |
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| N 14.7 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Prassekstraße |
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| N 14.8 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug |
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| N 14.9 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße |
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| N 14.10 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Borstelweg |
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| N 15 |
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Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss |
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| N 15.1 |
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AM Bernhard Simon (CDU): Anfrage zu VO/2021/10698 - Vermarktung des Schuppen 9 (zurückgestellt in der 30. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2022) |
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| N 15.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Bernhard Simon (CDU) betreffend Vermarktung des Schuppen 9 |
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| N 15.2 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP):Fragen zum TO 13.9 (VO/2021/10698) zur Wirtschaftsausschuss-Sitzung am 14.02.2022 betreffend Vermarktung des Schuppen 9
(zu 7.1.) |
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| N 16 |
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Verschiedenes |
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| Ö 17 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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