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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020 |
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SI/2020/673 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Kaufpreisbildung bei Gewerbegrundstücken und Sachstand Gewerbepark Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes) |
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| Ö 3.2.2 |
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Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.2.3 |
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Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020) |
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VO/2020/09272 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" |
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VO/2020/09557 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen |
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VO/2020/09565 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956) |
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VO/2021/09645 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Verwaltung möge bitte die folgenden Fragen schriftlich beantworten: Zur Kostenaufteilung (Kalkulation der Gebühr 2020) –Seite 5 des Konzepts: - Aus welchem Grund werden generell 5% der einzelnen Kostenpositionen dem Stromverkauf zugeordnet?
- ILA und Infrastrukturkosten (Teilbereich Wochenmarkt – 95%):
- wird neben dem Gebäudemanagement noch mit weiteren Bereichen der Stadt verrechnet? Wenn ja, mit welchen Bereichen und in welcher Höhe? - wie verteilen sich die verrechneten Kosten auf die einzelnen Marktstandorte - auf welcher Basis erfolgt die Verrechnung (bitte Angabe des Schlüsselkriteriums und der Werte je Marktstandort) - welche Leistungen werden über diese Kostenverrechnung abgedeckt und sind in 2020 konkret erbracht worden (je Standort). Gibt es hierzu ein Service-Level- Agreement (SLA) und wie werden die Erbringung der Leistungen und die Leistungsqualität nachgehalten? - Leitung/Interner Service/SG-Leitung Wirtschaft und Märkte (nur TB Wochenmarkt)
- nach welchen Schlüsseln werden die Kosten dieser Bereiche jeweils verteilt? - welcher Anteil der Gesamtkosten des jeweiligen Bereichs entfällt dabei auf die Wochenmärkte? Bitte Angaben zu der Gesamtmenge der jeweiligen Verteilbasis (z. B. Mitarbeiteranzahl) je Bereich und wieviel davon auf die Wochenmärkte entfällt (absolut und in %) - Debitorenmanagement
- Angabe der Arbeitszeitanteile, die den Wochenmärkten zugeordnet sind (z. B. 1,0 MAK – Mitarbeiterkapazität) - Kalkulatorische Kosten
- welche Kosten werden hier zusammengefasst?
Zu Digitalisierung: - Wann wird ein konkretes Konzept vorliegen?
- Welche Kostenreduzierungen sollen damit realisiert werden bei direkten Personal- und Sachkosten sowie den verrechneten Kosten?
Generelle Fragen zu den Wochenmärkten: - Welche Leistungen erbringen städtische Mitarbeiter an/für die Standorte Moisling und Buntekuh, die auf privaten Flächen betrieben werden? Ist geprüft worden ob und unter welchen Bedingungen der Betrieb diese Standorte auf die Grundstückseigentümer/-mieter übertragen werden kann (Rewe/Einkaufszentrum)?
- Wie kann sichergestellt werden, dass nach erfolgter Digitalisierung der Prozesse der direkte Personaleinsatz um mindestens 1,0 MAK reduziert wird (z. B. nur noch Stichprobenkontrollen, übertragen von Standardaufgaben auf „Stammhändler“ - einzelne Aufgaben werden von diesen bereits bisher regelmäßig und/oder vertretungsweise wahrgenommen)
- Wie und bis wann kann erreicht werden, dass die Stadt HL und die LTM bei ihren Internetauftritten im Rahmen der „normalen Produktpflege“ Hinweise auf die Wochenmärkte aufnimmt (keine Berechnung von Servicekosten, da minimaler Aufwand und im Interesse der Stadtgesellschaft – Daseinsvorsorge)
- Wie, bis wann und mit welchen Kosten/Investitionen können zusätzliche Deckungsbeiträge an einzelnen Marktstandorten generiert werden? Konkrete Frage: wie kann der Standort „Brink“ außerhalb der Marktzeiten zu einem kostenpflichtigen stadtnahen Parkplatz umgestaltet und genutzt werden?
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08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Verwaltung möge bitte die folgenden Fragen schriftlich beantworten: Zur Kostenaufteilung (Kalkulation der Gebühr 2020) –Seite 5 des Konzepts: - Aus welchem Grund werden generell 5% der einzelnen Kostenpositionen dem Stromverkauf zugeordnet?
- ILA und Infrastrukturkosten (Teilbereich Wochenmarkt – 95%):
- wird neben dem Gebäudemanagement noch mit weiteren Bereichen der Stadt verrechnet? Wenn ja, mit welchen Bereichen und in welcher Höhe? - wie verteilen sich die verrechneten Kosten auf die einzelnen Marktstandorte - auf welcher Basis erfolgt die Verrechnung (bitte Angabe des Schlüsselkriteriums und der Werte je Marktstandort) - welche Leistungen werden über diese Kostenverrechnung abgedeckt und sind in 2020 konkret erbracht worden (je Standort). Gibt es hierzu ein Service-Level- Agreement (SLA) und wie werden die Erbringung der Leistungen und die Leistungsqualität nachgehalten? - Leitung/Interner Service/SG-Leitung Wirtschaft und Märkte (nur TB Wochenmarkt)
- nach welchen Schlüsseln werden die Kosten dieser Bereiche jeweils verteilt? - welcher Anteil der Gesamtkosten des jeweiligen Bereichs entfällt dabei auf die Wochenmärkte? Bitte Angaben zu der Gesamtmenge der jeweiligen Verteilbasis (z. B. Mitarbeiteranzahl) je Bereich und wieviel davon auf die Wochenmärkte entfällt (absolut und in %) - Debitorenmanagement
- Angabe der Arbeitszeitanteile, die den Wochenmärkten zugeordnet sind (z. B. 1,0 MAK – Mitarbeiterkapazität) - Kalkulatorische Kosten
- welche Kosten werden hier zusammengefasst?
Zu Digitalisierung: - Wann wird ein konkretes Konzept vorliegen?
- Welche Kostenreduzierungen sollen damit realisiert werden bei direkten Personal- und Sachkosten sowie den verrechneten Kosten?
Generelle Fragen zu den Wochenmärkten: - Welche Leistungen erbringen städtische Mitarbeiter an/für die Standorte Moisling und Buntekuh, die auf privaten Flächen betrieben werden? Ist geprüft worden ob und unter welchen Bedingungen der Betrieb diese Standorte auf die Grundstückseigentümer/-mieter übertragen werden kann (Rewe/Einkaufszentrum)?
- Wie kann sichergestellt werden, dass nach erfolgter Digitalisierung der Prozesse der direkte Personaleinsatz um mindestens 1,0 MAK reduziert wird (z. B. nur noch Stichprobenkontrollen, übertragen von Standardaufgaben auf „Stammhändler“ - einzelne Aufgaben werden von diesen bereits bisher regelmäßig und/oder vertretungsweise wahrgenommen)
- Wie und bis wann kann erreicht werden, dass die Stadt HL und die LTM bei ihren Internetauftritten im Rahmen der „normalen Produktpflege“ Hinweise auf die Wochenmärkte aufnimmt (keine Berechnung von Servicekosten, da minimaler Aufwand und im Interesse der Stadtgesellschaft – Daseinsvorsorge)
- Wie, bis wann und mit welchen Kosten/Investitionen können zusätzliche Deckungsbeiträge an einzelnen Marktstandorten generiert werden? Konkrete Frage: wie kann der Standort „Brink“ außerhalb der Marktzeiten zu einem kostenpflichtigen stadtnahen Parkplatz umgestaltet und genutzt werden?
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag des AM Simon einstimmig an. (14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage bis zum Vorliegen einer erweiterten Verwaltungsvorlage zur Modernisierung des Wochenmarktwesens zu vertagen. (14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
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08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antworten zur Kenntnis.
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| Ö 3.7 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.7.1 |
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Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht III / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2020/09541 |
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| Ö 4.2 |
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Wohnungsmarktbericht 2020 |
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VO/2020/09552 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 3.6. eine Anfrage und unter TOP 7.3. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/08956 |
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| Ö 5.2 |
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Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.5. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/09427 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.02.2020) |
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VO/2019/07335 |
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| Ö 6.2 |
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DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020) |
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VO/2020/08799 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
(zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020
Hierzu erfolgte eine Präsentation des ÖPNV-Projektes der ostseecard durch Herrn Kirchhoff.) |
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VO/2020/09274-01 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.2.1. ein Austauschantrag und unter TOP 7.2.2. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/09581 |
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| Ö 7.2.1 |
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AT zu VO/2020/09581: Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck |
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VO/2020/09581-01 |
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| Ö 7.2.2 |
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Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09581-01 Wasserstoffstrategie für Lübeck |
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VO/2021/09630 |
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| Ö 7.3 |
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ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/08956-01 |
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| Ö 7.4 |
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AM Herwig Alt (AfD): Durchführung einer Befragung der Lübecker Wirtschaft zum Thema "Corona-Auswirkungen" |
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VO/2021/09682 |
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| Ö 7.5 |
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Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/09427-01 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier |
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| N 13.2 |
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Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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