| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020 |
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SI/2020/673 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Kaufpreisbildung bei Gewerbegrundstücken und Sachstand Gewerbepark Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes) |
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| Ö 3.2.2 |
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Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.2.3 |
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Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020) |
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VO/2020/09272 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" |
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VO/2020/09557 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen |
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VO/2020/09565 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956) |
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VO/2021/09645 |
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| Ö 3.7 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.7.1 |
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Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht III / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2020/09541 |
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| Ö 4.2 |
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Wohnungsmarktbericht 2020 |
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VO/2020/09552 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 3.6. eine Anfrage und unter TOP 7.3. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/08956 |
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| Ö 5.2 |
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Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.5. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/09427 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.02.2020) |
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VO/2019/07335 |
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| Ö 6.2 |
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DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020) |
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VO/2020/08799 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
(zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020
Hierzu erfolgte eine Präsentation des ÖPNV-Projektes der ostseecard durch Herrn Kirchhoff.) |
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VO/2020/09274-01 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.2.1. ein Austauschantrag und unter TOP 7.2.2. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/09581 |
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| Ö 7.2.1 |
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AT zu VO/2020/09581: Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck |
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VO/2020/09581-01 |
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| Ö 7.2.2 |
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Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09581-01 Wasserstoffstrategie für Lübeck |
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VO/2021/09630 |
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| Ö 7.3 |
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ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/08956-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juni 2021 ein überarbeitetes Pricing-Konzept für die Wochenmärkte vorzulegen.
Dabei sind folgende Eckpunkte zu berücksichtigen: - Die Preise sind stufenweise anzuheben bis sie nach 5 Jahren die Kosten decken.
- Die Kosten des Wochenmarktbetriebs werden gesenkt, indem ggf. schrittweise der Aufwand für den Außendienst reduziert wird.
Für die Reduzierung des Außendienstes ist u.a. zu prüfen und zu quantifizieren: - Reduzierung der Anwesenheitszeiten, insb. bei kleineren Märkten mit teilweiser Übertragung von Aufsichtsaufgaben an Marktbeschicker (auf freiwilliger Basis), KBT und Ordnungsdienst.
- Der sofortige Wegfall der Möglichkeit zur Barzahlung von Marktgebühren (Zahlung nur noch auf Rechnung auch für Tageshändler).
- Weitere sukzessive Reduzierung des administrativen Aufwands, ggf. nach Verfügbarkeit elektronischer Unterstützung (z.B. Online-Standbuchung).
3. Es ist zu prüfen, ob juristische Möglichkeiten bestehen, die Preise je m2 nach Attraktivität je Markt und Markttag zu differenzieren (z.B. samstags auf dem Brink höher als mittwochs auf dem Brolingplatz). Die im “Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck” vorgesehene Preisanpassung wird bis zur Vorlage und Verabschiedung dieses Pricing-Konzeptes ausgesetzt. |
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08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 7.3 - zurückgestellt |
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Antrag: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juni 2021 ein überarbeitetes Pricing-Konzept für die Wochenmärkte vorzulegen.
Dabei sind folgende Eckpunkte zu berücksichtigen: - Die Preise sind stufenweise anzuheben bis sie nach 5 Jahren die Kosten decken.
- Die Kosten des Wochenmarktbetriebs werden gesenkt, indem ggf. schrittweise der Aufwand für den Außendienst reduziert wird.
Für die Reduzierung des Außendienstes ist u.a. zu prüfen und zu quantifizieren: - Reduzierung der Anwesenheitszeiten, insb. bei kleineren Märkten mit teilweiser Übertragung von Aufsichtsaufgaben an Marktbeschicker (auf freiwilliger Basis), KBT und Ordnungsdienst.
- Der sofortige Wegfall der Möglichkeit zur Barzahlung von Marktgebühren (Zahlung nur noch auf Rechnung auch für Tageshändler).
- Weitere sukzessive Reduzierung des administrativen Aufwands, ggf. nach Verfügbarkeit elektronischer Unterstützung (z.B. Online-Standbuchung).
3. Es ist zu prüfen, ob juristische Möglichkeiten bestehen, die Preise je m2 nach Attraktivität je Markt und Markttag zu differenzieren (z.B. samstags auf dem Brink höher als mittwochs auf dem Brolingplatz). Die im “Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck” vorgesehene Preisanpassung wird bis zur Vorlage und Verabschiedung dieses Pricing-Konzeptes ausgesetzt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Änderungsantrag bis zum Vorliegen einer erweiterten Verwaltungsvorlage zur Modernisierung des Wochenmarktwesens zu vertagen. (14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 7.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juni 2021 ein überarbeitetes Pricing-Konzept für die Wochenmärkte vorzulegen.
Dabei sind folgende Eckpunkte zu berücksichtigen: - Die Preise sind stufenweise anzuheben bis sie nach 5 Jahren die Kosten decken.
- Die Kosten des Wochenmarktbetriebs werden gesenkt, indem ggf. schrittweise der Aufwand für den Außendienst reduziert wird.
Für die Reduzierung des Außendienstes ist u.a. zu prüfen und zu quantifizieren: - Reduzierung der Anwesenheitszeiten, insb. bei kleineren Märkten mit teilweiser Übertragung von Aufsichtsaufgaben an Marktbeschicker (auf freiwilliger Basis), KBT und Ordnungsdienst.
- Der sofortige Wegfall der Möglichkeit zur Barzahlung von Marktgebühren (Zahlung nur noch auf Rechnung auch für Tageshändler).
- Weitere sukzessive Reduzierung des administrativen Aufwands, ggf. nach Verfügbarkeit elektronischer Unterstützung (z.B. Online-Standbuchung).
3. Es ist zu prüfen, ob juristische Möglichkeiten bestehen, die Preise je m2 nach Attraktivität je Markt und Markttag zu differenzieren (z.B. samstags auf dem Brink höher als mittwochs auf dem Brolingplatz). Die im “Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck” vorgesehene Preisanpassung wird bis zur Vorlage und Verabschiedung dieses Pricing-Konzeptes ausgesetzt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die Sitzung im Januar zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
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10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 7.1 - zurückgestellt |
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14.02.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Antrag: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juni 2021 ein überarbeitetes Pricing-Konzept für die Wochenmärkte vorzulegen.
Dabei sind folgende Eckpunkte zu berücksichtigen: - Die Preise sind stufenweise anzuheben bis sie nach 5 Jahren die Kosten decken.
- Die Kosten des Wochenmarktbetriebs werden gesenkt, indem ggf. schrittweise der Aufwand für den Außendienst reduziert wird.
Für die Reduzierung des Außendienstes ist u.a. zu prüfen und zu quantifizieren: - Reduzierung der Anwesenheitszeiten, insb. bei kleineren Märkten mit teilweiser Übertragung von Aufsichtsaufgaben an Marktbeschicker (auf freiwilliger Basis), KBT und Ordnungsdienst.
- Der sofortige Wegfall der Möglichkeit zur Barzahlung von Marktgebühren (Zahlung nur noch auf Rechnung auch für Tageshändler).
- Weitere sukzessive Reduzierung des administrativen Aufwands, ggf. nach Verfügbarkeit elektronischer Unterstützung (z.B. Online-Standbuchung).
3. Es ist zu prüfen, ob juristische Möglichkeiten bestehen, die Preise je m2 nach Attraktivität je Markt und Markttag zu differenzieren (z.B. samstags auf dem Brink höher als mittwochs auf dem Brolingplatz). Die im “Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck” vorgesehene Preisanpassung wird bis zur Vorlage und Verabschiedung dieses Pricing-Konzeptes ausgesetzt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen. (14 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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| Ö 7.4 |
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AM Herwig Alt (AfD): Durchführung einer Befragung der Lübecker Wirtschaft zum Thema "Corona-Auswirkungen" |
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VO/2021/09682 |
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| Ö 7.5 |
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Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/09427-01 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier |
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| N 13.2 |
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Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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