Tagesordnung - 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 20 vom 09.11.20 ÖFFENTLICH
Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2021
Anlage II - Initiative H2HL
2021-01-13 Stellungnahme Wochenmärkte Beirat für SeniorInnen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020
SI/2020/673  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Kaufpreisbildung bei Gewerbegrundstücken und Sachstand Gewerbepark Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020)
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"
VO/2020/09557  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956)
VO/2021/09645  
Ö 3.7     Neue Anfragen    
Ö 3.7.1  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/09541  
Ö 4.2  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 3.6. eine Anfrage und unter TOP 7.3. ein Änderungsantrag vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08956  
Ö 5.2  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.5. ein Änderungsantrag vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09427  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.02.2020)
VO/2019/07335  
Ö 6.2  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020)
VO/2020/08799  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020 Hierzu erfolgte eine Präsentation des ÖPNV-Projektes der ostseecard durch Herrn Kirchhoff.)
VO/2020/09274-01  
Ö 7.2  
Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.2.1. ein Austauschantrag und unter TOP 7.2.2. ein Änderungsantrag vor.)
VO/2020/09581  
Ö 7.2.1  
AT zu VO/2020/09581: Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck
VO/2020/09581-01  
Ö 7.2.2  
Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09581-01 Wasserstoffstrategie für Lübeck
VO/2021/09630  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Mai 2021 einen Bericht über den aktuellen Status Quo zur Thematik Wasserstoff in Lübeck inkl. der städtischen Gesellschaften vorzulegen. Dieser dient im weiteren Verfahren als Grundlage für eine wirtschaftliche und politische Strategie zum Ausbau und Förderung von wasserstoffaffinen Projekten.

Die Vorarbeiten und Akteure der regionalen Firmen und Büros zum Thema Wasserstoff sind einzubeziehen. Ferner sollen die Wirtschaftsförderung der HL und die Landeskoordinierungsstelle Wasserstoffwirtschaft des Landes S-H mit eingebunden werden.

 

Der Bericht soll unter Berücksichtigung der bestehenden Wasserstoffstrategien (S-H, Norddeutschland, Bund und EU) u.a. Folgendes beinhalten:

 

  1. Entwurf für den Umfang von Produktion, Vermarktung und Einsatz je Einsatzgebiet.
  2. Pilotprojekte, Ausrollpläne und Meilensteine zur Erreichung der Ziele.
  3. Benennung von Maßnahmen zur Ansiedlung und Förderung von entsprechenden Wirtschaftsbetrieben.
  4. Benötigte Ressourcen und Finanzierung – inkl. öffentliche Förderung durch die Hansestadt und andere Quellen.

    5.Organisatorische Verankerung und Verantwortlichkeiten für die Umsetzung.
 

   
    08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.2.2 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Mai 2021 einen Bericht über den aktuellen Status Quo zur Thematik Wasserstoff in Lübeck inkl. der städtischen Gesellschaften vorzulegen. Dieser dient im weiteren Verfahren als Grundlage für eine wirtschaftliche und politische Strategie zum Ausbau und Förderung von wasserstoffaffinen Projekten.

Die Vorarbeiten und Akteure der regionalen Firmen und Büros zum Thema Wasserstoff sind einzubeziehen. Ferner sollen die Wirtschaftsförderung der HL und die Landeskoordinierungsstelle Wasserstoffwirtschaft des Landes S-H mit eingebunden werden.

 

Der Bericht soll unter Berücksichtigung der bestehenden Wasserstoffstrategien (S-H, Norddeutschland, Bund und EU) u.a. Folgendes beinhalten:

 

  1. Entwurf für den Umfang von Produktion, Vermarktung und Einsatz je Einsatzgebiet.
  2. Pilotprojekte, Ausrollpläne und Meilensteine zur Erreichung der Ziele.
  3. Benennung von Maßnahmen zur Ansiedlung und Förderung von entsprechenden Wirtschaftsbetrieben.
  4. Benötigte Ressourcen und Finanzierung inkl. öffentliche Förderung durch die Hansestadt und andere Quellen.
  5. Organisatorische Verankerung und Verantwortlichkeiten für die Umsetzung.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Änderungsantrag einstimmig an.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 7.3  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/08956-01  
Ö 7.4  
AM Herwig Alt (AfD): Durchführung einer Befragung der Lübecker Wirtschaft zum Thema "Corona-Auswirkungen"
VO/2021/09682  
Ö 7.5  
Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09427-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 13.2     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 20 vom 09.11.20 ÖFFENTLICH (232 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2021 (71 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II - Initiative H2HL (3319 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 2021-01-13 Stellungnahme Wochenmärkte Beirat für SeniorInnen (89 KB)