Tagesordnung - 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 08.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:49	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Niederschrift Nr. 20 vom 09.11.20 ÖFFENTLICH
Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2021
Anlage II - Initiative H2HL
2021-01-13 Stellungnahme Wochenmärkte Beirat für SeniorInnen

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020

SI/2020/673

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Kaufpreisbildung bei Gewerbegrundstücken und Sachstand Gewerbepark Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes)

Ö 3.2.2

Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Ö 3.2.3

Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Ö 3.3

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020)

VO/2020/09272

Ö 3.4

Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"

VO/2020/09557

Ö 3.5

Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen

VO/2020/09565

Ö 3.6

Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956)

VO/2021/09645

Ö 3.7

Neue Anfragen

Ö 3.7.1

Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Quartalsbericht III / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

VO/2020/09541

Ö 4.2

Wohnungsmarktbericht 2020

VO/2020/09552

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 3.6. eine Anfrage und unter TOP 7.3. ein Änderungsantrag vor.)

VO/2020/08956

Ö 5.2

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.5. ein Änderungsantrag vor.)

VO/2020/09427

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.02.2020)

VO/2019/07335

Ö 6.2

DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020)

VO/2020/08799

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Hafenschuppen 6 bekommt durch einen Umbau eine Attraktivitätssteigerung. Über den Boden bestehend aus Kopfsteinpflaster wird ein Fußboden aus Holz eingezogen. Durch den Einbau von flexiblen Raumteilern könnte man den großen Raum besser nutzen.

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.22 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Wirtschaftsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.

08.06.2020 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

Ö 6.2 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.2 - zurückgestellt

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	15
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

10.08.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - zurückgestellt

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - zurückgestellt

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - zurückgestellt

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.2 - zurückgestellt

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - zurückgestellt

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Überweisungsauftrag

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.1 - abgelehnt

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Durch den Umbau wäre der Schuppen besser heizbar und als Veranstaltungshalle auch im Winter viel besser nutzbar. So ein Veranstaltungsort fehlt in Lübeck.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(2 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	2
	Nein-Stimmen	10
	Enthaltungen	3
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.1 - zurückgezogen

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020 Hierzu erfolgte eine Präsentation des ÖPNV-Projektes der ostseecard durch Herrn Kirchhoff.)

VO/2020/09274-01

Ö 7.2

Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.2.1. ein Austauschantrag und unter TOP 7.2.2. ein Änderungsantrag vor.)

VO/2020/09581

Ö 7.2.1

AT zu VO/2020/09581: Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck

VO/2020/09581-01

Ö 7.2.2

Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09581-01 Wasserstoffstrategie für Lübeck

VO/2021/09630

Ö 7.3

ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck

VO/2020/08956-01

Ö 7.4

AM Herwig Alt (AfD): Durchführung einer Befragung der Lübecker Wirtschaft zum Thema "Corona-Auswirkungen"

VO/2021/09682

Ö 7.5

Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Einzelhandelsentwicklung

N 11.2

Mitteilungen der Verwaltung

N 11.3

Neue Anfragen

N 12

Berichte (Es liegt nichts vor.)

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier

N 13.2

Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 20 vom 09.11.20 ÖFFENTLICH (232 KB)
	3	öffentlich	Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2021 (71 KB)
	4	öffentlich	Anlage II - Initiative H2HL (3319 KB)
	5	öffentlich	2021-01-13 Stellungnahme Wochenmärkte Beirat für SeniorInnen (89 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussvorschlag