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Tagesordnung - 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 20 vom 09.11.20 ÖFFENTLICH
Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2021
Anlage II - Initiative H2HL
2021-01-13 Stellungnahme Wochenmärkte Beirat für SeniorInnen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020
SI/2020/673  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
 Kaufpreisbildung bei Gewerbegrundstücken und Sachstand Gewerbepark Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
 Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
 Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020)
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"
VO/2020/09557  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956)
VO/2021/09645  
Ö 3.7     Neue Anfragen    
Ö 3.7.1  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2020/09541  
Ö 4.2  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
 VO/2020/09552  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 3.6. eine Anfrage und unter TOP 7.3. ein Änderungsantrag vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/08956  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt beschlossen.

2.  Auf Basis des Konzeptes wird der Verbleib des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

3. Auf Basis des Konzeptes wird eine Änderung der Marktfestsetzung beim Ministerium für Wirtschaft des Landes SH zu beantragen sein.

4.  Auf Basis des Konzeptes werden die notwendigen Änderungen der Wochenmarktsatzung sowie der Gebührensatzung für Märkte, Volksfeste und andere Veranstaltungen der Hansestadt Lübeck umgesetzt

 

 

 
   
    08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt beschlossen.

2.  Auf Basis des Konzeptes wird der Verbleib des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

3. Auf Basis des Konzeptes wird eine Änderung der Marktfestsetzung beim Ministerium für Wirtschaft des Landes SH zu beantragen sein.

4.  Auf Basis des Konzeptes werden die notwendigen Änderungen der Wochenmarktsatzung sowie der Gebührensatzung für Märkte, Volksfeste und andere Veranstaltungen der Hansestadt Lübeck umgesetzt

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

die Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis

zu nehmen und die Verwaltung mit der Erarbeitung

einer erweiterten Vorlage zu beauftragen.

(14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 
   
    09.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

1. Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt beschlossen.

2.  Auf Basis des Konzeptes wird der Verbleib des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

3. Auf Basis des Konzeptes wird eine Änderung der Marktfestsetzung beim Ministerium für Wirtschaft des Landes SH zu beantragen sein.

4.  Auf Basis des Konzeptes werden die notwendigen Änderungen der Wochenmarktsatzung sowie der Gebührensatzung für Märkte, Volksfeste und andere Veranstaltungen der Hansestadt Lübeck umgesetzt

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(als Zwischenbericht)

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage einstimmig als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Über den Beschlussvorschlag wird nicht abgestimmt.
 
   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

 

 
   
    25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 
   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 
Ö 5.2  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.5. ein Änderungsantrag vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09427  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.02.2020)
VO/2019/07335  
Ö 6.2  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020)
VO/2020/08799  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020 Hierzu erfolgte eine Präsentation des ÖPNV-Projektes der ostseecard durch Herrn Kirchhoff.)
VO/2020/09274-01  
Ö 7.2  
Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.2.1. ein Austauschantrag und unter TOP 7.2.2. ein Änderungsantrag vor.)
VO/2020/09581  
Ö 7.2.1  
AT zu VO/2020/09581: Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck
VO/2020/09581-01  
Ö 7.2.2  
Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09581-01 Wasserstoffstrategie für Lübeck
VO/2021/09630  
Ö 7.3  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/08956-01  
Ö 7.4  
AM Herwig Alt (AfD): Durchführung einer Befragung der Lübecker Wirtschaft zum Thema "Corona-Auswirkungen"
VO/2021/09682  
Ö 7.5  
Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09427-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 13.2     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 20 vom 09.11.20 ÖFFENTLICH (232 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2021 (71 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II - Initiative H2HL (3319 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 2021-01-13 Stellungnahme Wochenmärkte Beirat für SeniorInnen (89 KB)