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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020 |
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SI/2020/673 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Kaufpreisbildung bei Gewerbegrundstücken und Sachstand Gewerbepark Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes) |
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| Ö 3.2.2 |
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Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.2.3 |
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Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020) |
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VO/2020/09272 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" |
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VO/2020/09557 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen |
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VO/2020/09565 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft hat mit einem interfraktionellen Antrag am 28.05.2020 den Bürgermeister beauftragt, “...dafür zu sorgen…” dass die Stadtwerke die Förderung des Austausches von klimaschädlichen Ölheizungen verbessern (VO/2020/08656).
Inwiefern dies erfolgreich umgesetzt werden konnte, haben die Stadtwerke mit Bericht vom 07.10.2020 mitgeteilt (VO/2020/08656-02). Daran anschließend bitte ich den Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen: - Welche Anstrengungen hat der Bürgermeister unternommen, um die Förderung der Stadtwerke für den Austausch von Ölheizungen gemäß des o.g. Bürgerschaftsbeschlusses zu verbessern?
- Welche konkreten zusätzlichen Anreize wurden von den Stadtwerken durch diese Anstrengungen des Bürgermeisters geschaffen?
- Wie oft wurde die Austauschprämie, die seit 01.01.2020 gilt, von den Kunden der Stadtwerke bisher in Anspruch genommen?
- Wie viele Heizungen wurden durch die Stadtwerke im Vergleich dazu 2019 ausgetauscht?
- Wie schätzt der Bürgermeister die Chance ein, dass die Hansestadt Lübeck im Bereiche ‚Wärme‘ das gesetzte Ziel von
50% Treibhausgaseinsparungen bis 2030 gegenüber 2019 erreichen kann, wenn die SWHL sich auf Beratung und Verkauf von Erdgas und Fernwärme (letzteres in einem sehr begrenzten Teil des Stadtgebiets) konzentrieren, Alternativen wie Wärmepumpen, Holzpelletheizungen und Brennstoffzellenheizungen hingegen außen vor lassen? |
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08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Bürgerschaft hat mit einem interfraktionellen Antrag am 28.05.2020 den Bürgermeister beauftragt, “...dafür zu sorgen…” dass die Stadtwerke die Förderung des Austausches von klimaschädlichen Ölheizungen verbessern (VO/2020/08656).
Inwiefern dies erfolgreich umgesetzt werden konnte, haben die Stadtwerke mit Bericht vom 07.10.2020 mitgeteilt (VO/2020/08656-02). Daran anschließend bitte ich den Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen: - Welche Anstrengungen hat der Bürgermeister unternommen, um die Förderung der Stadtwerke für den Austausch von Ölheizungen gemäß des o.g. Bürgerschaftsbeschlusses zu verbessern?
- Welche konkreten zusätzlichen Anreize wurden von den Stadtwerken durch diese Anstrengungen des Bürgermeisters geschaffen?
- Wie oft wurde die Austauschprämie, die seit 01.01.2020 gilt, von den Kunden der Stadtwerke bisher in Anspruch genommen?
- Wie viele Heizungen wurden durch die Stadtwerke im Vergleich dazu 2019 ausgetauscht?
- Wie schätzt der Bürgermeister die Chance ein, dass die Hansestadt Lübeck im Bereiche ‚Wärme‘ das gesetzte Ziel von
50% Treibhausgaseinsparungen bis 2030 gegenüber 2019 erreichen kann, wenn die SWHL sich auf Beratung und Verkauf von Erdgas und Fernwärme (letzteres in einem sehr begrenzten Teil des Stadtgebiets) konzentrieren, Alternativen wie Wärmepumpen, Holzpelletheizungen und Brennstoffzellenheizungen hingegen außen vor lassen? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen) |
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08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Bürgerschaft hat mit einem interfraktionellen Antrag am 28.05.2020 den Bürgermeister beauftragt, “...dafür zu sorgen…” dass die Stadtwerke die Förderung des Austausches von klimaschädlichen Ölheizungen verbessern (VO/2020/08656).
Inwiefern dies erfolgreich umgesetzt werden konnte, haben die Stadtwerke mit Bericht vom 07.10.2020 mitgeteilt (VO/2020/08656-02). Daran anschließend bitte ich den Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen: - Welche Anstrengungen hat der Bürgermeister unternommen, um die Förderung der Stadtwerke für den Austausch von Ölheizungen gemäß des o.g. Bürgerschaftsbeschlusses zu verbessern?
- Welche konkreten zusätzlichen Anreize wurden von den Stadtwerken durch diese Anstrengungen des Bürgermeisters geschaffen?
- Wie oft wurde die Austauschprämie, die seit 01.01.2020 gilt, von den Kunden der Stadtwerke bisher in Anspruch genommen?
- Wie viele Heizungen wurden durch die Stadtwerke im Vergleich dazu 2019 ausgetauscht?
- Wie schätzt der Bürgermeister die Chance ein, dass die Hansestadt Lübeck im Bereiche ‚Wärme‘ das gesetzte Ziel von 50% Treibhausgaseinsparungen bis 2030 gegenüber 2019 erreichen kann, wenn die SWHL sich auf Beratung und Verkauf von Erdgas und Fernwärme (letzteres in einem sehr begrenzten Teil des Stadtgebiets) konzentrieren, Alternativen wie Wärmepumpen, Holzpelletheizungen und Brennstoffzellenheizungen hingegen außen vor lassen?
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Bürgerschaft hat mit einem interfraktionellen Antrag am 28.05.2020 den Bürgermeister beauftragt, “...dafür zu sorgen…” dass die Stadtwerke die Förderung des Austausches von klimaschädlichen Ölheizungen verbessern (VO/2020/08656).
Inwiefern dies erfolgreich umgesetzt werden konnte, haben die Stadtwerke mit Bericht vom 07.10.2020 mitgeteilt (VO/2020/08656-02). Daran anschließend bitte ich den Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen: - Welche Anstrengungen hat der Bürgermeister unternommen, um die Förderung der Stadtwerke für den Austausch von Ölheizungen gemäß des o.g. Bürgerschaftsbeschlusses zu verbessern?
- Welche konkreten zusätzlichen Anreize wurden von den Stadtwerken durch diese Anstrengungen des Bürgermeisters geschaffen?
- Wie oft wurde die Austauschprämie, die seit 01.01.2020 gilt, von den Kunden der Stadtwerke bisher in Anspruch genommen?
- Wie viele Heizungen wurden durch die Stadtwerke im Vergleich dazu 2019 ausgetauscht?
- Wie schätzt der Bürgermeister die Chance ein, dass die Hansestadt Lübeck im Bereiche ‚Wärme‘ das gesetzte Ziel von
50% Treibhausgaseinsparungen bis 2030 gegenüber 2019 erreichen kann, wenn die SWHL sich auf Beratung und Verkauf von Erdgas und Fernwärme (letzteres in einem sehr begrenzten Teil des Stadtgebiets) konzentrieren, Alternativen wie Wärmepumpen, Holzpelletheizungen und Brennstoffzellenheizungen hingegen außen vor lassen? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen) |
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09.08.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.4 - zurückgestellt |
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13.09.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage zur weiteren Beantwortung auf die nächste Sitzung zu vertagen. |
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08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956) |
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VO/2021/09645 |
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| Ö 3.7 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.7.1 |
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Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht III / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2020/09541 |
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| Ö 4.2 |
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Wohnungsmarktbericht 2020 |
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VO/2020/09552 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 3.6. eine Anfrage und unter TOP 7.3. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/08956 |
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| Ö 5.2 |
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Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.5. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/09427 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.02.2020) |
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VO/2019/07335 |
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| Ö 6.2 |
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DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020) |
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VO/2020/08799 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
(zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020
Hierzu erfolgte eine Präsentation des ÖPNV-Projektes der ostseecard durch Herrn Kirchhoff.) |
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VO/2020/09274-01 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.2.1. ein Austauschantrag und unter TOP 7.2.2. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/09581 |
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| Ö 7.2.1 |
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AT zu VO/2020/09581: Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck |
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VO/2020/09581-01 |
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| Ö 7.2.2 |
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Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09581-01 Wasserstoffstrategie für Lübeck |
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VO/2021/09630 |
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| Ö 7.3 |
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ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/08956-01 |
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| Ö 7.4 |
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AM Herwig Alt (AfD): Durchführung einer Befragung der Lübecker Wirtschaft zum Thema "Corona-Auswirkungen" |
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VO/2021/09682 |
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| Ö 7.5 |
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Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/09427-01 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier |
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| N 13.2 |
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Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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