| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020 |
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SI/2020/673 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Kaufpreisbildung bei Gewerbegrundstücken und Sachstand Gewerbepark Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes) |
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| Ö 3.2.2 |
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Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.2.3 |
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Sachstand onlinemeldeschein ostseecard (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020) |
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VO/2020/09272 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis?
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14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen |
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08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Antrag: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgezogen |
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Anfrage:
Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Das AM Dr. Flasbarth zieht die Anfrage zurück. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
| Ö 3.4 |
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Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" |
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VO/2020/09557 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen |
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VO/2020/09565 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956) |
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VO/2021/09645 |
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| Ö 3.7 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.7.1 |
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Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht III / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2020/09541 |
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| Ö 4.2 |
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Wohnungsmarktbericht 2020 |
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VO/2020/09552 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 3.6. eine Anfrage und unter TOP 7.3. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/08956 |
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| Ö 5.2 |
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Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.5. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/09427 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 14. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.02.2020) |
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VO/2019/07335 |
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| Ö 6.2 |
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DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020) |
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VO/2020/08799 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
(zurückgestellt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.11.2020
Hierzu erfolgte eine Präsentation des ÖPNV-Projektes der ostseecard durch Herrn Kirchhoff.) |
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VO/2020/09274-01 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck (Hierzu liegt unter TOP 7.2.1. ein Austauschantrag und unter TOP 7.2.2. ein Änderungsantrag vor.) |
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VO/2020/09581 |
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| Ö 7.2.1 |
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AT zu VO/2020/09581: Antrag der AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Wasserstoffstrategie für Lübeck |
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VO/2020/09581-01 |
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| Ö 7.2.2 |
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Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09581-01 Wasserstoffstrategie für Lübeck |
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VO/2021/09630 |
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| Ö 7.3 |
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|
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/08956-01 |
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| Ö 7.4 |
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AM Herwig Alt (AfD): Durchführung einer Befragung der Lübecker Wirtschaft zum Thema "Corona-Auswirkungen" |
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VO/2021/09682 |
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| Ö 7.5 |
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Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/09427-01 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 09.11.2020 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier |
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| N 13.2 |
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Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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