Tagesordnung - 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Bezeichnung:	21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 16.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:31	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2021

SI/2021/036

Ö 3

Mitteilungen/ Anfragen / Antworten

Ö 3.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1.1

Aktueller Stand: Brandschutz Maria-Montessori-Schule Lübeck

Ö 3.1.2

Sanierung Hansehalle

Ö 3.1.3

Lübecker Schwimmbäder: Rückblick Freibadsaison 2021 und aktuelle Situation in den drei Hallenbädern

Ö 3.1.4

Ausgabenstand Digitalpakt 1 und 2 ? Berufliche Schulen

Ö 3.2

Anfragen

Ö 3.2.1

Anfrage AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Impfangebote an Lübecker Schulen

VO/2021/10347

Ö 3.2.2

Anfrage AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Familienermäßigungen an Lübecker Schwimmhallen, Museen und Sportstätten

VO/2021/10348

Ö 3.2.3

Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Thema Luftfilter

VO/2021/10435

Ö 3.2.4

Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Thema Ganztag

Antwort auf VO/2021/10147 Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU): Abiturienten an Gemeinschaftsschulen und Gymnasien (19. Schul- und Sportausschuss, 10.06.21)

VO/2021/10147-01

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (siehe Vorlage VO/2020/08548)

VO/2021/10342

Ö 4.2

Mdl. Bericht der Nordischen Filmtage Lübeck zur Kinder- und Jugendbeteiligung

Ö 4.3

Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße

2021/09711-03-02

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule

VO/2021/10267

Ö 5.2

Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder

VO/2021/10301

Ö 5.3

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung

VO/2021/10302

Ö 5.4

Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind

VO/2021/10338

Ö 5.5

Wirtschaftsplan 2022 der Lübecker Schwimmbäder

VO/2021/10407

Ö 5.6

Realisierungskonzept Sportbad St. Lorenz - SPORTBAD PLUS Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen

VO/2021/10408

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder wird mit der Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen im Sportbad St. Lorenz beauftragt. Hiermit erfolgt die Projektfreigabe mit einem Gesamtkostenvolumen in Höhe von (netto) 20.237.460 €. Diese bezieht sich auf die Beauftragung und Umsetzung der Leistungsphasen 4 bis 9 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) auf Grundlage der vorliegenden und in der Begründung dargestellten qualifizierten Kostenschätzung nach DIN 276.

Die Projektfreigabe erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsichtsbehörde zu den Festsetzungen des Wirtschaftsplanentwurfs 2022. (VO/2021/10407)

16.09.2021 - Schul- und Sportausschuss

Ö 5.6 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Projektfreigabe erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsichtsbehörde zu den Festsetzungen des Wirtschaftsplanentwurfs 2022. (VO/2021/10407)

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an den Hauptausschuss	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	12
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 2 - SPB+L_Präsentation_210915 (2964 KB)

28.09.2021 - Hauptausschuss

Ö 5.17 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Projektfreigabe erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsichtsbehörde zu den Festsetzungen des Wirtschaftsplanentwurfs 2022. (VO/2021/10407)