Tagesordnung - 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2021
SI/2021/036  
   
   
Ö 3     Mitteilungen/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand: Brandschutz Maria-Montessori-Schule Lübeck    
Ö 3.1.2  
Sanierung Hansehalle    
Ö 3.1.3  
Lübecker Schwimmbäder: Rückblick Freibadsaison 2021 und aktuelle Situation in den drei Hallenbädern    
Ö 3.1.4  
Ausgabenstand Digitalpakt 1 und 2 ? Berufliche Schulen    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Impfangebote an Lübecker Schulen
VO/2021/10347  
Ö 3.2.2  
Anfrage AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Familienermäßigungen an Lübecker Schwimmhallen, Museen und Sportstätten
VO/2021/10348  
Ö 3.2.3  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Thema Luftfilter
VO/2021/10435  
Ö 3.2.4  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Thema Ganztag
VO/2021/10436  
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 3.3.1  
Antwort auf VO/2021/10147 Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU): Abiturienten an Gemeinschaftsschulen und Gymnasien (19. Schul- und Sportausschuss, 10.06.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10147-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (siehe Vorlage VO/2020/08548)
VO/2021/10342  
Ö 4.2  
Mdl. Bericht der Nordischen Filmtage Lübeck zur Kinder- und Jugendbeteiligung    
Ö 4.3  
Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße
Enthält Anlagen
2021/09711-03-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2021/10267  
Ö 5.2  
Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2021/10301  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.


 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

   
    09.09.2021 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung becker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.


 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Beschlusspunkt 2 als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Herr Zahn stellt den Antrag, aus Zuständigkeitsgründen, nur über die Betriebssatzung der EBL abzustimmen und die anderen beiden Betriebssatzungen unter Punkt 1. und 3. nur zur Kenntnis zu nehmen. Der Werkausschuss stimmt einstimmig dem Antrag zu. Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder, Herr Dr. Lengen, Herr Senator Hinsen, Herr Zahn, Frau Dr. Blunk, Herr Beyer und Herr Dr. Verwey.

   
    13.09.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    16.09.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung becker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung becker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.


 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.15 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung becker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung
VO/2021/10302  
Ö 5.4  
Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind
Enthält Anlagen
VO/2021/10338  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2022 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2021/10407  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Realisierungskonzept Sportbad St. Lorenz - SPORTBAD PLUS Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10408  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)
VO/2021/10335-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Haltermann (SPD): Stellen für die Schulsozialarbeit
VO/2021/10434  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Rechnungsbearbeitung im Bereich Schule und Sport (hier: Mahnungen)    
Ö 8.2  
Aktueller Stand Luftfilter    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Ankauf einer Immobilie in der Königstraße      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse