| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2021 |
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SI/2021/036 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen/ Anfragen / Antworten |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.1.1 |
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Aktueller Stand: Brandschutz Maria-Montessori-Schule
Lübeck |
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| Ö 3.1.2 |
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Sanierung Hansehalle |
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| Ö 3.1.3 |
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Lübecker Schwimmbäder: Rückblick Freibadsaison 2021 und aktuelle Situation in den drei Hallenbädern |
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| Ö 3.1.4 |
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Ausgabenstand Digitalpakt 1 und 2 ? Berufliche Schulen |
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| Ö 3.2 |
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Anfragen |
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| Ö 3.2.1 |
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Anfrage AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Impfangebote an Lübecker Schulen |
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VO/2021/10347 |
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| Ö 3.2.2 |
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Anfrage AM Dalila Mecker (DIE LINKE): Familienermäßigungen an Lübecker Schwimmhallen, Museen und Sportstätten |
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VO/2021/10348 |
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| Ö 3.2.3 |
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Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Thema Luftfilter |
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VO/2021/10435 |
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| Ö 3.2.4 |
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Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Thema Ganztag |
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VO/2021/10436 |
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| Ö 3.3 |
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Antworten |
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| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf VO/2021/10147 Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU): Abiturienten an Gemeinschaftsschulen und Gymnasien (19. Schul- und Sportausschuss, 10.06.21) |
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VO/2021/10147-01 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (siehe Vorlage VO/2020/08548) |
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VO/2021/10342 |
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| Ö 4.2 |
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Mdl. Bericht der Nordischen Filmtage Lübeck zur Kinder- und Jugendbeteiligung |
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| Ö 4.3 |
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Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße |
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2021/09711-03-02 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf -
Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule |
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VO/2021/10267 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 12 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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14.09.2021 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1-3 | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Abstimmungsergebnis zu Punkt 4 | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.
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16.09.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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28.09.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.14 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 5.2 |
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Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder |
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VO/2021/10301 |
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| Ö 5.3 |
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Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung |
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VO/2021/10302 |
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| Ö 5.4 |
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Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind |
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VO/2021/10338 |
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| Ö 5.5 |
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Wirtschaftsplan 2022 der Lübecker Schwimmbäder |
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VO/2021/10407 |
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| Ö 5.6 |
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Realisierungskonzept Sportbad St. Lorenz - SPORTBAD PLUS
Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen |
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VO/2021/10408 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03) |
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VO/2021/10335-01 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Haltermann (SPD): Stellen für die Schulsozialarbeit |
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VO/2021/10434 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 8.1 |
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Rechnungsbearbeitung im Bereich Schule und Sport (hier: Mahnungen) |
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| Ö 8.2 |
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Aktueller Stand Luftfilter |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14 |
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Ankauf einer Immobilie in der Königstraße |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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