Tagesordnung - 60. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 60. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021
SI/2021/967  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2021
SI/2021/968  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Durchführung von Ausbildungslehrgängen für Feuerwehrbeamt:innen durch die Berufsfeuerwehr der HL
Enthält Anlagen
VO/2021/10005  
Ö 3.2  
Neuregelungen von Erbbaurechten für Mehrfamilienhäuser, gewerbliche Nutzungen und Gemeinbedarfsnutzungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10473  
Ö 3.3  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 544 - Skandinavienkai, Umbau Anleger 8
VO/2021/10539  
Ö 3.4  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2021 für Beschaffung, Aufbau und Betrieb einer CO²-Messinfrastruktur in den Lübecker Schulgebäuden
VO/2021/10538  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Maßnahmen zur Busbeschleunigung
VO/2021/10422  
Ö 5.2  
Abschlussbericht: Nordtangente, 2. Planungsabschnitt: Einsiedelstraße - Eric-Warburg-Brücke - Neue Hafenstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/10515  
Ö 5.3  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses hat der Bauausschuss, mit Beschluss vom 16.11.2020, den Bürgermeister aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juli 2021 ein Gesamtkonzept für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde vorzulegen. Vor Genehmigung der Anträge auf Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen werden diese dem Bauausschuss solange vorgelegt, bis das Konzept vorliegt (VO/2020/09452 mit Änderungen beschlossen).

 

Das Konzept konnte aufgrund von Bearbeitungsengpässen im Bereich Stadtplanung und Bauordnung nicht mehr vor der Sommerpause 2021 vorgelegt werden.

 

In der Bürgerschaft wurde daher am 26.08.2021 auf Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) nachgefragt, wann mit der Vorlage eines Gesamtkonzeptes für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde zu rechnen sei (VO/2021/10321).

 

Das angeforderte Konzept wurde im Bauausschuss am 18.08.2021 in Grundzügen inhaltlich vorgestellt. Das ausformulierte Konzept mit überarbeiteten Plänen wird hiermit vorgelegt (siehe Anlage 1).

 


 

   
    08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt der Anhörung von Herrn Brenner

als Sachkundigem mehrheitlich zu.

(10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    15.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

Auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses hat der Bauausschuss, mit Beschluss vom 16.11.2020, den Bürgermeister aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juli 2021 ein Gesamtkonzept für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde vorzulegen. Vor Genehmigung der Anträge auf Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen werden diese dem Bauausschuss solange vorgelegt, bis das Konzept vorliegt (VO/2020/09452 mit Änderungen beschlossen).

 

Das Konzept konnte aufgrund von Bearbeitungsengpässen im Bereich Stadtplanung und Bauordnung nicht mehr vor der Sommerpause 2021 vorgelegt werden.

 

In der Bürgerschaft wurde daher am 26.08.2021 auf Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) nachgefragt, wann mit der Vorlage eines Gesamtkonzeptes für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde zu rechnen sei (VO/2021/10321).

 

Das angeforderte Konzept wurde im Bauausschuss am 18.08.2021 in Grundzügen inhaltlich vorgestellt. Das ausformulierte Konzept mit überarbeiteten Plänen wird hiermit vorgelegt (siehe Anlage 1).

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu TOP 4.9

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu TOP 4.9.1

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.12.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen (4338 KB)    
   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme in der durch den Antrag zu TOP 7.2.2 geänderten Fassung.

 

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.3.1  
Änderungsantrag des AM Heino Haase (die Unabhängigen) und des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 /die Grünen)zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
VO/2021/10517-03  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Wurzelbrücken Roeckstr./Wallbrechtstraße
VO/2021/10621  
Ö 6.2.2  
AM Dr. Lengen (SPD): Verkehrssituation Kronsforder Landstraße / Gewerbepark Semiramis
VO/2021/10653  
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Pläne nach §13b BauGB    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Einfamilienhäuser in der Neuen Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.610): B-Planverfahren Volksfestplatz    
Ö 6.4.4  
mündliche Mitteilung (5.610): B-Planverfahren Friedhofsallee    
Ö 6.4.5  
mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrssituation Kronsforder Allee, Bereich Gewerbepark Semiramis    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Prüfantrag: Zustandserfassung der Lübecker Straßen
Enthält Anlagen
VO/2021/10619  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Roter Löwe      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse