Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2021 für Beschaffung, Aufbau und Betrieb einer CO²-Messinfrastruktur in den Lübecker Schulgebäuden
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Howe fragt, warum bei der Summe keine Ausschreibung durchgeführt worden sei.
Frau Hagen antwortet, dass hierbei mit der TraveKom zusammengearbeitet werde, und die Verwaltung nach dem hier entwickelten lübschen Modell in der Lage sei, den Auftrag direkt zu vergeben. Aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme habe die Verwaltung diese Möglichkeit aufgrund der Direktvergabefähigkeit der TraveKom auch genutzt.
Beschluss:
Im Haushaltsjahr 2021 werden für das Projekt „Gebäudemessinfrastruktur“ – Produktsachkonto 111029.573.7831000 Gebäudemanagement – gem. § 82 (I) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 855.000 EUR zur Verfügung gestellt.
Die Deckung erfolgt aus Haushaltsausgaberesten des laufenden Haushaltsjahres.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.