Tagesordnung - 60. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 60. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021
SI/2021/967  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2021
SI/2021/968  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Durchführung von Ausbildungslehrgängen für Feuerwehrbeamt:innen durch die Berufsfeuerwehr der HL
Enthält Anlagen
VO/2021/10005  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführer­ausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.

 


 

   
    15.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführer­ausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
 

   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführerausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführer­ausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  1. Die Ausbildungslehrgänge (einschließlich Prüfungen) der Laufbahngruppe 1.2 (B 1: Truppmannausbildung und B 2: Truppführer­ausbildung) werden ab 2023 bis 2033 für Angehörige der eigenen Berufsfeuerwehr und anderer Berufs- und Werkfeuerwehren von der Berufsfeuerwehr Lübeck durchgeführt.
  2. Die dazu erforderlichen Verträge sind von der Hansestadt Lübeck, Berufsfeuerwehr, zu schließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt einen Mietvertrag für Flächen am Standort Am Flugplatz 4, 23560 Lübeck ab 01.01.2023 zu einer Jahresmiete in Höhe von 146.180,04 EUR mit einer Laufzeit von 5 Jahre und der Verlängerungsoption von jeweils 1 Jahr zu schließen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 3.2  
Neuregelungen von Erbbaurechten für Mehrfamilienhäuser, gewerbliche Nutzungen und Gemeinbedarfsnutzungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10473  
Ö 3.3  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 544 - Skandinavienkai, Umbau Anleger 8
VO/2021/10539  
Ö 3.4  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2021 für Beschaffung, Aufbau und Betrieb einer CO²-Messinfrastruktur in den Lübecker Schulgebäuden
VO/2021/10538  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Maßnahmen zur Busbeschleunigung
VO/2021/10422  
Ö 5.2  
Abschlussbericht: Nordtangente, 2. Planungsabschnitt: Einsiedelstraße - Eric-Warburg-Brücke - Neue Hafenstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/10515  
Ö 5.3  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 5.3.1  
Änderungsantrag des AM Heino Haase (die Unabhängigen) und des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 /die Grünen)zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
VO/2021/10517-03  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Wurzelbrücken Roeckstr./Wallbrechtstraße
VO/2021/10621  
Ö 6.2.2  
AM Dr. Lengen (SPD): Verkehrssituation Kronsforder Landstraße / Gewerbepark Semiramis
VO/2021/10653  
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Pläne nach §13b BauGB    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Einfamilienhäuser in der Neuen Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.610): B-Planverfahren Volksfestplatz    
Ö 6.4.4  
mündliche Mitteilung (5.610): B-Planverfahren Friedhofsallee    
Ö 6.4.5  
mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrssituation Kronsforder Allee, Bereich Gewerbepark Semiramis    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Prüfantrag: Zustandserfassung der Lübecker Straßen
Enthält Anlagen
VO/2021/10619  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Roter Löwe      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse