Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021
SI/2021/947  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee (Herr Böttcher vom MELUND wird anwesend sein)    
Ö 3.2.2  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.3  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Klimaschutz    
Ö 3.3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Kunststoffgranulat in der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2021/10202  
Ö 3.3.2  
AM Jochen Mauritz (CDU): Rollstuhltaxen in Lübeck
VO/2021/10203  
Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Baumfällungen ehemaliger Sportplatz Roggenstieg (Rehsprung)
VO/2021/10200  
Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09551 zur bereits gestellten Anfrage Umweltbelastungen an der Trave
VO/2020/09551-01  
Ö 3.3.5  
Landschaftschutzgebiet Priwall    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Radschnellweg (Frau Hellwig,Stadtplanung, nimmt teil.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
Ö 4.2  
Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10028  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Zustimmung zur Wiederwahl von stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/09979  
Ö 5.2  
Jagdbeirat - Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin der Jagdgenossenschaften
VO/2021/10062  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Klimaschutzmaßnahmen nachschärfen! Mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe zum Klimaschutzgesetz
VO/2021/10052  
Ö 6.2  
DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen (Federführung liegt beim Hauptausschuss)
VO/2021/10067  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU):Screening AKW-Bauschutt (Austauschantrag liegt vor)
VO/2021/10107  
Ö 7.2  
AM Dr. Lengen (SPD) und Mauritz (CDU): AT Screening AKW-Bauschutt (Austauschantrag liegt vor)
VO/2021/10107-01  
Ö 7.3  
Austauschantrag: BM Dr. Lengen (SPD) und BM Mauritz (CDU): AT Screening AKW-Bauschutt (AM Dr. Lengen (SPD) und BM Mauritz (CDU) ziehen den Antrag in Abstimmung mit den Fraktionen zurück.)
2021/10107-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister soll - falls der freigemessene AKW-Bauschutt aus Brunsbüttel gegen den Willen der Mehrheit der Lübecker Bürgerschaft sowie der Lübecker:innen nach Lübeck kommt - rechtzeitig ein Screening-Verfahren in der Umgebung der Mülldeponie-Niemark durchführen. Ziel muss es sein, mit Hilfe wissenschaftlicher Datenanalyse den möglichen Einfluss des AKW-Bauschutts auf die Blutkrebshäufigkeit in der Umgebung festzustellen.
 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3 - zurückgezogen
   
Ö 8  
Polizeibeirat (Herr Köhnke und Herr Gerlach nehmen teil.)    
Ö 8.1  
Gefährdung von Kindern während der Corona-Einschränkungen in Lübeck    
Ö 8.2  
Darstellung der regionalen Befunde der Dunkelfeldstudie 2019 (Christoffer Glaubitz, LKA Kiel)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 12.2     Aufforstungsflächen      
N 12.3     Katastrophenschutzplan      
N 13     Berichte      
N 14     Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse