Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass während der gesamten Sitzung eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist, zu Wortbeiträgen und zum Verzehr von Getränken darf diese temporär abgenommen werden.

Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Die Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass die VO 2021/10107 und 2021/10107-01 durch den Austauschantrag VO 2021/10107-01-01 ersetzt werde. Diese VO wurde jedoch vor Sitzungsbeginn von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen und werde im nächsten Werkausschuss behandelt. Herr Martens zieht zudem im Namen der Fraktion den Antrag unter TOP 6.2 zurück, da dieser überholt sei.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden und lässt einzeln über die Dringlichkeit der Nachträge abstimmen:

TOP 4.2 Mobilitätszuschuss für Mitarbeitende der Hansestadt Lübeck (VO 10054)

TOP 14 Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge

(VO 10171)

Der Ausschuss stimmt der Erweiterung der Tagesordnung

unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig zu.

Die Verwaltung beantragt das Vorziehen des TOP 8. Polizeibeirat nach TOP 2.1 und des TOP 3.2.1 nach dem Polizeibeirat sowie der Berichte TOP 4.1 und 4.2 im Anschluss an 3.2.1 aufgrund der Anwesenheit von Gästen.

Der Ausschuss stimmt einstimmig der geänderten Tagesordnung zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich sei. Sie lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:

TOP 12.1 Feuerwehrgerätehäuser

TOP 14    Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge

Der Ausschuss stimmt der Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil

bei jedem einzelnen TOP einstimmig zu.

Die Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitende im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorab abzustimmen sei. Es werde um Teilnahme gebeten von den zuständigen anwesenden Mitarbeitenden der Feuerwehr und des Personalrats Herrn Heckel sowie der Bereichsleitung des Bereichs Liegenschaften Frau Csösz.

Der Ausschuss stimmt der Teilnahme der anwesenden Mitarbeitenden zu.