Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021
SI/2021/947  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee (Herr Böttcher vom MELUND wird anwesend sein)    
Ö 3.2.2  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.3  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Klimaschutz    
Ö 3.3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Kunststoffgranulat in der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2021/10202  
Ö 3.3.2  
AM Jochen Mauritz (CDU): Rollstuhltaxen in Lübeck
VO/2021/10203  
Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Baumfällungen ehemaliger Sportplatz Roggenstieg (Rehsprung)
VO/2021/10200  
Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09551 zur bereits gestellten Anfrage Umweltbelastungen an der Trave
VO/2020/09551-01  
Ö 3.3.5  
Landschaftschutzgebiet Priwall    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Radschnellweg (Frau Hellwig,Stadtplanung, nimmt teil.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
Ö 4.2  
Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10028  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Zustimmung zur Wiederwahl von stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/09979  
Ö 5.2  
Jagdbeirat - Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin der Jagdgenossenschaften
VO/2021/10062  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Klimaschutzmaßnahmen nachschärfen! Mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe zum Klimaschutzgesetz
VO/2021/10052  
Ö 6.2  
DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen (Federführung liegt beim Hauptausschuss)
VO/2021/10067  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.23 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    07.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - zurückgestellt
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

Frau Mählenhoff beantragt analog zum Bauausschuss die Vertagung. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    02.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis zum September 2021 zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in der Innenstadt und weiteren Stadtteilen mit hohem Versiegelungsgrad gefördert werden kann. Zu den Maßnahmen kann Urban Gardening zählen oder die sog. Umweltakupunktur, d.h.  Entsiegelung von Flächen entlang von Verkehrsflächen, wie Straßenrandstreifen, Sichtdreiecke, Abstandsflächen. Weiterhin ist durch die Prüfung zu klären, ob und wie Initiativen oder Vereine in die Pflege mit einbezogen werden können.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft (federführend Bauausschuss)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    06.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, nach Abschluss der von der Lübecker Bürgerschaft beauftragten Baumpflanzungen (VO/2019/08082-27-01 Punkt 2 und VO/2021/10329-01-01 Punkt 5.6) zu berichten, mit welchen Maßnahmen die Stadtbegrünung in den Stadt-teilen mit hohem Versiegelungsgrad gerdert werden kann.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Änderungsantrag mehrheitlich zu.
 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU):Screening AKW-Bauschutt (Austauschantrag liegt vor)
VO/2021/10107  
Ö 7.2  
AM Dr. Lengen (SPD) und Mauritz (CDU): AT Screening AKW-Bauschutt (Austauschantrag liegt vor)
VO/2021/10107-01  
Ö 7.3  
Austauschantrag: BM Dr. Lengen (SPD) und BM Mauritz (CDU): AT Screening AKW-Bauschutt (AM Dr. Lengen (SPD) und BM Mauritz (CDU) ziehen den Antrag in Abstimmung mit den Fraktionen zurück.)
2021/10107-01-01  
Ö 8  
Polizeibeirat (Herr Köhnke und Herr Gerlach nehmen teil.)    
Ö 8.1  
Gefährdung von Kindern während der Corona-Einschränkungen in Lübeck    
Ö 8.2  
Darstellung der regionalen Befunde der Dunkelfeldstudie 2019 (Christoffer Glaubitz, LKA Kiel)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 12.2     Aufforstungsflächen      
N 12.3     Katastrophenschutzplan      
N 13     Berichte      
N 14     Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse