Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021
SI/2021/947  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee (Herr Böttcher vom MELUND wird anwesend sein)    
Ö 3.2.2  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.3  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Klimaschutz    
Ö 3.3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Kunststoffgranulat in der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2021/10202  
Ö 3.3.2  
AM Jochen Mauritz (CDU): Rollstuhltaxen in Lübeck
VO/2021/10203  
Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Baumfällungen ehemaliger Sportplatz Roggenstieg (Rehsprung)
VO/2021/10200  
Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09551 zur bereits gestellten Anfrage Umweltbelastungen an der Trave
VO/2020/09551-01  
Ö 3.3.5  
Landschaftschutzgebiet Priwall    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Radschnellweg (Frau Hellwig,Stadtplanung, nimmt teil.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
Ö 4.2  
Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10028  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Zustimmung zur Wiederwahl von stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/09979  
Ö 5.2  
Jagdbeirat - Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin der Jagdgenossenschaften
VO/2021/10062  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Klimaschutzmaßnahmen nachschärfen! Mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe zum Klimaschutzgesetz
VO/2021/10052  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister möge in Konsequenz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Klimaklage die Klimaschutzmaßnahmen der Hansestadt Lübeck daraufhin überprüfen, ob sie diesem neuen hohen Standard der höchsten deutschen Rechtsprechung weiterhin genügen. Er möge der Bürgerschaft zeitnah berichten und ggf. notwendige Anpassungen zur Beschlussfassung vorlegen.

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgezogen
   

 

Ö 6.2  
DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen (Federführung liegt beim Hauptausschuss)
VO/2021/10067  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU):Screening AKW-Bauschutt (Austauschantrag liegt vor)
VO/2021/10107  
Ö 7.2  
AM Dr. Lengen (SPD) und Mauritz (CDU): AT Screening AKW-Bauschutt (Austauschantrag liegt vor)
VO/2021/10107-01  
Ö 7.3  
Austauschantrag: BM Dr. Lengen (SPD) und BM Mauritz (CDU): AT Screening AKW-Bauschutt (AM Dr. Lengen (SPD) und BM Mauritz (CDU) ziehen den Antrag in Abstimmung mit den Fraktionen zurück.)
2021/10107-01-01  
Ö 8  
Polizeibeirat (Herr Köhnke und Herr Gerlach nehmen teil.)    
Ö 8.1  
Gefährdung von Kindern während der Corona-Einschränkungen in Lübeck    
Ö 8.2  
Darstellung der regionalen Befunde der Dunkelfeldstudie 2019 (Christoffer Glaubitz, LKA Kiel)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 12.2     Aufforstungsflächen      
N 12.3     Katastrophenschutzplan      
N 13     Berichte      
N 14     Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse