Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021
SI/2021/947  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Munition in der Ostsee (Herr Böttcher vom MELUND wird anwesend sein)    
Ö 3.2.2  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.3  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Klimaschutz    
Ö 3.3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Kunststoffgranulat in der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2021/10202  
Ö 3.3.2  
AM Jochen Mauritz (CDU): Rollstuhltaxen in Lübeck
VO/2021/10203  
Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Baumfällungen ehemaliger Sportplatz Roggenstieg (Rehsprung)
VO/2021/10200  
Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09551 zur bereits gestellten Anfrage Umweltbelastungen an der Trave
VO/2020/09551-01  
Ö 3.3.5  
Landschaftschutzgebiet Priwall    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Radschnellweg (Frau Hellwig,Stadtplanung, nimmt teil.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Im Rahmen des Leitprojekts „Machbarkeitsstudien für Radschnellwege der Metropolregion Hamburg“ (MRH) wurde die Machbarkeit eines Radschnellweges (RSW) für Lübeck untersucht. Die untersuchte Trasse verläuft von Bad Schwartau über das Lübecker Stadtgebiet bis nach Groß Grönau.

 

Die vorliegende Machbarkeitsstudie von der PGV Dargel Hildebrandt GbR in Zusammenarbeit mit Urbanus GbR skizziert den Prozess der groben und detaillierten Trassenfindung sowie der Beteiligungsformate. Des Weiteren enthält sie Aussagen zu Qualitätsstandards und Musterlösungen. Für die gewählte(n) Vorzugstrasse(n) wird die Umsetzbarkeit anhand von Führungsformen, Querschnitten, Konflikten und einer groben Kostenschätzung geprüft.

 

Nach Untersuchung des Radverkehrsaufkommens sowie dessen Prognose wird die Ratzeburger Allee seitens der Gutachter:innen sowie seitens der Verwaltung als prioritär herzustellender erster Abschnitt betrachtet. Hier besteht bereits heute ein sehr hohes Radverkehrsaufkommen. Die Radverkehrsanlagen sind zudem in einem schlechten baulichen Zustand und entsprechen nicht den Maßen gemäß Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010).

 

 

   
    07.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:


Im Rahmen des Leitprojekts „Machbarkeitsstudien für Radschnellwege der Metropolregion Hamburg“ (MRH) wurde die Machbarkeit eines Radschnellweges (RSW) für Lübeck untersucht. Die untersuchte Trasse verläuft von Bad Schwartau über das Lübecker Stadtgebiet bis nach Groß Grönau.

 

Die vorliegende Machbarkeitsstudie von der PGV Dargel Hildebrandt GbR in Zusammenarbeit mit Urbanus GbR skizziert den Prozess der groben und detaillierten Trassenfindung sowie der Beteiligungsformate. Des Weiteren enthält sie Aussagen zu Qualitätsstandards und Musterlösungen. Für die gewählte(n) Vorzugstrasse(n) wird die Umsetzbarkeit anhand von Führungsformen, Querschnitten, Konflikten und einer groben Kostenschätzung geprüft.

 

Nach Untersuchung des Radverkehrsaufkommens sowie dessen Prognose wird die Ratzeburger Allee seitens der Gutachter:innen sowie seitens der Verwaltung als prioritär herzustellender erster Abschnitt betrachtet. Hier besteht bereits heute ein sehr hohes Radverkehrsaufkommen. Die Radverkehrsanlagen sind zudem in einem schlechten baulichen Zustand und entsprechen nicht den Maßen gemäß Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Im Rahmen des Leitprojekts „Machbarkeitsstudien für Radschnellwege der Metropolregion Hamburg“ (MRH) wurde die Machbarkeit eines Radschnellweges (RSW) für Lübeck untersucht. Die untersuchte Trasse verläuft von Bad Schwartau über das Lübecker Stadtgebiet bis nach Groß Grönau.

 

Die vorliegende Machbarkeitsstudie von der PGV Dargel Hildebrandt GbR in Zusammenarbeit mit Urbanus GbR skizziert den Prozess der groben und detaillierten Trassenfindung sowie der Beteiligungsformate. Des Weiteren enthält sie Aussagen zu Qualitätsstandards und Musterlösungen. Für die gewählte(n) Vorzugstrasse(n) wird die Umsetzbarkeit anhand von Führungsformen, Querschnitten, Konflikten und einer groben Kostenschätzung geprüft.

 

Nach Untersuchung des Radverkehrsaufkommens sowie dessen Prognose wird die Ratzeburger Allee seitens der Gutachter:innen sowie seitens der Verwaltung als prioritär herzustellender erster Abschnitt betrachtet. Hier besteht bereits heute ein sehr hohes Radverkehrsaufkommen. Die Radverkehrsanlagen sind zudem in einem schlechten baulichen Zustand und entsprechen nicht den Maßen gemäß Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20210607_BA_Machbarkeitsstudie RSW (943 KB)    
   
    15.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Zwischenbericht in der Fassung des Bauausschusses

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der ergänzenden Fassung des Bauausschusses

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

45

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 4.2  
Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10028  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Zustimmung zur Wiederwahl von stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/09979  
Ö 5.2  
Jagdbeirat - Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin der Jagdgenossenschaften
VO/2021/10062  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Klimaschutzmaßnahmen nachschärfen! Mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe zum Klimaschutzgesetz
VO/2021/10052  
Ö 6.2  
DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen (Federführung liegt beim Hauptausschuss)
VO/2021/10067  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Zahn (SPD) und Mauritz (CDU):Screening AKW-Bauschutt (Austauschantrag liegt vor)
VO/2021/10107  
Ö 7.2  
AM Dr. Lengen (SPD) und Mauritz (CDU): AT Screening AKW-Bauschutt (Austauschantrag liegt vor)
VO/2021/10107-01  
Ö 7.3  
Austauschantrag: BM Dr. Lengen (SPD) und BM Mauritz (CDU): AT Screening AKW-Bauschutt (AM Dr. Lengen (SPD) und BM Mauritz (CDU) ziehen den Antrag in Abstimmung mit den Fraktionen zurück.)
2021/10107-01-01  
Ö 8  
Polizeibeirat (Herr Köhnke und Herr Gerlach nehmen teil.)    
Ö 8.1  
Gefährdung von Kindern während der Corona-Einschränkungen in Lübeck    
Ö 8.2  
Darstellung der regionalen Befunde der Dunkelfeldstudie 2019 (Christoffer Glaubitz, LKA Kiel)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 12.2     Aufforstungsflächen      
N 12.3     Katastrophenschutzplan      
N 13     Berichte      
N 14     Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse