Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2020
SI/2020/749  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung der Vorsitzende    
Ö 3.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.2  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.3  
Treibhausgasbilanz    
Ö 3.2.4  
Masterplan Klimaschutz 2021    
Ö 3.2.5  
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.6  
Wechsel der Bereichsleitung der Feuerwehr    
Ö 3.2.7  
AG Feuerwehr    
Ö 3.2.8  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte (nur informell - Beschluss erfolgte bereits in der Bürgerschaft)
Enthält Anlagen
VO/2020/09603  
Ö 3.2.9  
Gestellung nicht-ärztlichen Personals zur Durchführung von Intensivtransporten im Rettungsdienst (nur informell - Beschluss erfolgte bereits im Hauptausschuss)
Enthält Anlagen
VO/2020/09605  
Ö 3.2.10  
Wechsel der Geschäftsführung der Deponie Ihlenberg    
Ö 3.2.11  
Meinungsumfrage zum AKW-Bauschutt    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort zur Anfrage: AM Dr. Lengen (SPD): Situation im Naturschutzgebiet Südlicher Priwall
VO/2020/09601-01  
Ö 3.3.2  
Feuerwehrgerätehaus Kronsforde (mdl. Anfrage MdBü Stolzenberg aus dem HA am 22.09.2020)    
Ö 3.3.3  
Anfrage AM Bastian Langbehn (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hundesteuer
VO/2020/09342  
Ö 3.3.4  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Papieratlas - Beteiligung der Hansestadt Lübeck ab 2021
VO/2020/09465  
Ö 3.3.5  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umweltbelastungen an der Trave
VO/2020/09551  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Betriebliches Mobilitätsmanagement
VO/2021/09695  
Ö 3.4.2  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2021/09695: Betriebliches Mobilitätsmanagement
VO/2021/09695-01  
Ö 3.4.3  
AM Zahn (SPD): Anfrage Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz
VO/2021/09898  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundwasserspiegel und Regenwassernutzung
VO/2021/09915  
Ö 3.4.5  
AM Tim Reclam (Bündnis 90 / Die Grünen): Krontrollen des fließenden Verkehrs vom kommunalen Ordnungsdienst (KOD)    
Ö 3.4.6  
AM Steffen (AfD): Verkrautung und Fischsterben im Krähenteich    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 08.11.2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09568  
Ö 4.2  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald
VO/2020/09409  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald und Stadtgrün ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.


 

 

 

   
    26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Der Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen.

 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Antrag wurde unter TOP 1 einstimmig um eine Sitzung auf den 18.01.2021 vertagt.
 

   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald und Stadtgrün ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig den erweiterten Antrag.
 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald und Stadtgrün ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2  
DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik
Enthält Anlagen
VO/2021/09676  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität in den EFH-Baugebieten Wulfsdorf, Holzkoppel und Steinrade
VO/2021/09679  
Ö 7.2  
AM Jochen Mauritz (CDU): Antrag auf Änderung der Landesgebührenordnung
VO/2021/09863  
Ö 8  
Polizeibeirat ((nächster regulärer Termin am 08.06.2021))    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Studie zu Agressivität gegenüber der Polizei ((es wird geprüft, ob die Polizei per Videoübertragung teilnehmen kann - ansonsten erfolgt am 11.05. oder 08.06.2021 die nächste gemeinsame Präsenzsitzung))    
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     AG Feuerwehr      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für den Rettungsdienst      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse