Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	22. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 14.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentl. Teil

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021

SI/2021/927

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilung zur Versorgungssituation in Tavemünde bei der ambulanten Pflege

Ö 3.2

Information zur Senior:innen-Messe

Ö 3.3

Mitteilung zu Spätsommerfesten

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung

VO/2021/10195

Ö 4.2

Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)

VO/2021/10263

Ö 4.3

Prävention im Alter - Präventive Hausbesuche

VO/2015/02479-01

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule

VO/2021/10267

Ö 5.2

Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)

VO/2021/10311

Ö 5.3

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen

VO/2021/10312

Ö 5.4

Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen

VO/2021/10332

Ö 5.5

Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz

0/09154-02-01-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Zur weiteren Sicherung des Quartierprojektes Brolingplatz wird dem AWO Kreisverband Lübeck zur Umsetzung des in der Anlage beigefügten Konzepts eine jährliche Zuwendung in Höhe von 35.000 € für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2026 gewährt.

14.09.2021 - Ausschuss für Soziales

Ö 5.5 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

28.09.2021 - Hauptausschuss

Ö 5.8 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.13 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	2
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.6

Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022

VO/2019/08009-01

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene

VO/2021/10349

Ö 6.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'

VO/2021/09744

Ö 6.2.1

Antrag des Beirates für Senior:innen betr. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier′

VO/2021/09744-01

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): LÜMO barrierefrei

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Berichte

Beschlussvorlagen

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)
	2	öffentlich	Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)
	4	öffentlich	Niederschrift öffentl. Teil (230 KB)

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