Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021
SI/2021/927  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung zur Versorgungssituation in Tavemünde bei der ambulanten Pflege    
Ö 3.2  
Information zur Senior:innen-Messe    
Ö 3.3  
Mitteilung zu Spätsommerfesten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
Enthält Anlagen
VO/2021/10195  
Ö 4.2  
Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)
VO/2021/10263  
Ö 4.3  
Prävention im Alter - Präventive Hausbesuche
Enthält Anlagen
VO/2015/02479-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2021/10267  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2021/10311  
Ö 5.3  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10312  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt beck für das Geschäftsjahr 2020 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.660.250,79, einem Jahresfehlbetrag von € 3.296.143,75 und einem Bilanzverlust von € 3.291.522,60 festgestellt.

2. Der Bilanzverlust 2020 in Höhe von € 3.291.522,60 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

3. Da der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2020 der SIE im städtischen Haushalt 2021 nicht ausreichend ist, werden in den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

SeniorInneneinrichtungen,
Zusch. an verb. Untern.

2021

673.323 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

312101000.5461100

SGB II,
LB. n. §22 Abs 1 SGB II

2021

673.323 €

 

Erläuterungen zur Deckung:

Die für 2021 im Produkt 312101000 geplanten Mittel zur Leistungsgewährung im Bereich der Kosten der Unterkunft werden aufgrund einer absehbaren positiven Entwicklung nicht in vollem Umfang benötigt werden.


 


 

   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2020 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.660.250,79, einem Jahresfehlbetrag von € 3.296.143,75 und einem Bilanzverlust von € 3.291.522,60 festgestellt.

2. Der Bilanzverlust 2020 in Höhe von € 3.291.522,60 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

3. Da der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2020 der SIE im städtischen Haushalt 2021 nicht ausreichend ist, werden in den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

SeniorInneneinrichtungen,
Zusch. an verb. Untern.

2021

673.323 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

312101000.5461100

SGB II,
LB. n. §22 Abs 1 SGB II

2021

673.323 €

 

Erläuterungen zur Deckung:

Die für 2021 im Produkt 312101000 geplanten Mittel zur Leistungsgewährung im Bereich der Kosten der Unterkunft werden aufgrund einer absehbaren positiven Entwicklung nicht in vollem Umfang benötigt werden.


 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2020 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.660.250,79, einem Jahresfehlbetrag von € 3.296.143,75 und einem Bilanzverlust von € 3.291.522,60 festgestellt.

2. Der Bilanzverlust 2020 in Höhe von € 3.291.522,60 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

3. Da der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2020 der SIE im städtischen Haushalt 2021 nicht ausreichend ist, werden in den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

SeniorInneneinrichtungen,
Zusch. an verb. Untern.

2021

673.323 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

312101000.5461100

SGB II,
LB. n. §22 Abs 1 SGB II

2021

673.323 €

 

Erläuterungen zur Deckung:

Die für 2021 im Produkt 312101000 geplanten Mittel zur Leistungsgewährung im Bereich der Kosten der Unterkunft werden aufgrund einer absehbaren positiven Entwicklung nicht in vollem Umfang benötigt werden.


 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.18 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2020 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.660.250,79, einem Jahresfehlbetrag von € 3.296.143,75 und einem Bilanzverlust von € 3.291.522,60 festgestellt.

2. Der Bilanzverlust 2020 in Höhe von € 3.291.522,60 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

3. Da der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2020 der SIE im städtischen Haushalt 2021 nicht ausreichend ist, werden in den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

SeniorInneneinrichtungen,
Zusch. an verb. Untern.

2021

673.323 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

312101000.5461100

SGB II,
LB. n. §22 Abs 1 SGB II

2021

673.323 €

 

Erläuterungen zur Deckung:

Die für 2021 im Produkt 312101000 geplanten Mittel zur Leistungsgewährung im Bereich der Kosten der Unterkunft werden aufgrund einer absehbaren positiven Entwicklung nicht in vollem Umfang benötigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.4  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
VO/2021/10332  
Ö 5.5  
Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz
Enthält Anlagen
0/09154-02-01-01  
Ö 5.6  
Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022
Enthält Anlagen
VO/2019/08009-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene
VO/2021/10349  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
Ö 6.2.1  
Antrag des Beirates für Senior:innen betr. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier′
VO/2021/09744-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): LÜMO barrierefrei
VO/2021/10417  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (230 KB)