Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021
SI/2021/927  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung zur Versorgungssituation in Tavemünde bei der ambulanten Pflege    
Ö 3.2  
Information zur Senior:innen-Messe    
Ö 3.3  
Mitteilung zu Spätsommerfesten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
Enthält Anlagen
VO/2021/10195  
Ö 4.2  
Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)
VO/2021/10263  
Ö 4.3  
Prävention im Alter - Präventive Hausbesuche
Enthält Anlagen
VO/2015/02479-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2021/10267  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut.

2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird hrlich überprüft.

3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt.

4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut.

2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft.

3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt.

4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut.

2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft.

3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt.

4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Punkt 1-3

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Punkt 4

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.


 

   
    16.09.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut.

2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft.

3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt.

4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut.

2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft.

3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt.

4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut.

2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft.

3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt.

4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2021/10311  
Ö 5.3  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10312  
Ö 5.4  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
VO/2021/10332  
Ö 5.5  
Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz
Enthält Anlagen
0/09154-02-01-01  
Ö 5.6  
Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022
Enthält Anlagen
VO/2019/08009-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene
VO/2021/10349  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
Ö 6.2.1  
Antrag des Beirates für Senior:innen betr. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier′
VO/2021/09744-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): LÜMO barrierefrei
VO/2021/10417  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (230 KB)