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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021 |
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SI/2021/927 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Mitteilung zur Versorgungssituation in Tavemünde bei der ambulanten Pflege |
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Ö 3.2 |
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Information zur Senior:innen-Messe |
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Ö 3.3 |
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Mitteilung zu Spätsommerfesten |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung |
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VO/2021/10195 |
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Ö 4.2 |
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Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500) |
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VO/2021/10263 |
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Ö 4.3 |
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Prävention im Alter - Präventive Hausbesuche |
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VO/2015/02479-01 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf -
Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule |
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VO/2021/10267 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 12 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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14.09.2021 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1-3 | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Abstimmungsergebnis zu Punkt 4 | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.
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16.09.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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28.09.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.14 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen. Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Das Lübecker Konzept „Ganztag an Schule“ wird zur Öffnung der Teilhabe behinderter Kinder an den Regelgrundschulen durch ein Mittagsband erweitert und an bis zu fünf weiteren Schulstandorten mit Förderbedarf ausgebaut. 2. An den Lübecker Förderzentren Maria-Montessori-Schule, Schule Wilhelmshöhe und Matthias-Leithoff-Schule wird ein verlässliches Angebot zur Schulkindbetreuung nach dem Modell Ganztag plus mit jeweils 15 Betreuungsplätzen umgesetzt. Der ergänzende Einsatz von Schulbegleitungen zur sozialen Teilhabe nach dem SGB IX erfolgt durch eine Grundversorgung. Die Auskömmlichkeit der Grundversorgung wird jährlich überprüft. 3. Ein Fahrdienst wird für die Teilnehmer:innen des verlässlichen Betreuungsangebots an den Förderzentren in den Ferien im Rahmen der Regelbetreuungszeit sichergestellt. 4. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Bedingungen gem. Konsolidierungsvertrag mit dem Land sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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Ö 5.2 |
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Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE) |
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VO/2021/10311 |
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Ö 5.3 |
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Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen |
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VO/2021/10312 |
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Ö 5.4 |
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Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen |
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VO/2021/10332 |
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Ö 5.5 |
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Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz |
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0/09154-02-01-01 |
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Ö 5.6 |
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Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022 |
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VO/2019/08009-01 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene |
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VO/2021/10349 |
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Ö 6.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier' |
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VO/2021/09744 |
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Ö 6.2.1 |
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Antrag des Beirates für Senior:innen betr. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier′ |
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VO/2021/09744-01 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Antrag des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): LÜMO barrierefrei |
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VO/2021/10417 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021 |
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N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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