Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021
SI/2021/927  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung zur Versorgungssituation in Tavemünde bei der ambulanten Pflege    
Ö 3.2  
Information zur Senior:innen-Messe    
Ö 3.3  
Mitteilung zu Spätsommerfesten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
Enthält Anlagen
VO/2021/10195  
Ö 4.2  
Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)
VO/2021/10263  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500) nach Corona bedingter Unterbrechung. Anfrage des Landes an Kommunen und kreisfreie Städte, insbesondere ‚Sichere Häfen nach Aufnahmekapazitäten ab August 2021. Die Aufnahme wird auf die Quote angerechnet. Nach der freiwilligen Aufnahme werden nicht verteilte Personen über die Quote zugewiesen, insgesamt sollen 415 Personen noch in 2021 aufgenommen werden.

 

In 2019 meldete die Hansestadt Lübeck dem Land gegenüber ihre Bereitschaft zur Aufnahme von 40 Personen.

Zum aktuellen Zeitpunkt kann der Bereich Soziale Sicherung die Zahl von 40 Personen bestätigen, weist jedoch darauf hin, dass dies der Entzerrung der Unterkünfte entgegensteht und diese verzögert.

Zudem wurde das Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung darauf hingewiesen, dass die zugeteilten Personen im Rahmen der herkömmlichen Verfahrensketten in Lübeck untergebracht werden sollen und kein gesonderter Wohnraum ermöglicht werden kann, sowie eine barrierefreie Unterbringung für Menschen mit Behinderung zurzeit nicht gewährleistet werden kann.


 

   
    24.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500) nach Corona bedingter Unterbrechung. Anfrage des Landes an Kommunen und kreisfreie Städte, insbesondere ‚Sichere Häfen nach Aufnahmekapazitäten ab August 2021. Die Aufnahme wird auf die Quote angerechnet. Nach der freiwilligen Aufnahme werden nicht verteilte Personen über die Quote zugewiesen, insgesamt sollen 415 Personen noch in 2021 aufgenommen werden.

 

In 2019 meldete die Hansestadt Lübeck dem Land gegenüber ihre Bereitschaft zur Aufnahme von 40 Personen.

Zum aktuellen Zeitpunkt kann der Bereich Soziale Sicherung die Zahl von 40 Personen bestätigen, weist jedoch darauf hin, dass dies der Entzerrung der Unterkünfte entgegensteht und diese verzögert.

Zudem wurde das Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung darauf hingewiesen, dass die zugeteilten Personen im Rahmen der herkömmlichen Verfahrensketten in Lübeck untergebracht werden sollen und kein gesonderter Wohnraum ermöglicht werden kann, sowie eine barrierefreie Unterbringung für Menschen mit Behinderung zurzeit nicht gewährleistet werden kann.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.3  
Prävention im Alter - Präventive Hausbesuche
Enthält Anlagen
VO/2015/02479-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2021/10267  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2021/10311  
Ö 5.3  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10312  
Ö 5.4  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
VO/2021/10332  
Ö 5.5  
Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz
Enthält Anlagen
0/09154-02-01-01  
Ö 5.6  
Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022
Enthält Anlagen
VO/2019/08009-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene
VO/2021/10349  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
Ö 6.2.1  
Antrag des Beirates für Senior:innen betr. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier′
VO/2021/09744-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): LÜMO barrierefrei
VO/2021/10417  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (230 KB)