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Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021
SI/2021/927  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung zur Versorgungssituation in Tavemünde bei der ambulanten Pflege    
Ö 3.2  
Information zur Senior:innen-Messe    
Ö 3.3  
Mitteilung zu Spätsommerfesten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
Enthält Anlagen
 VO/2021/10195  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Im städtischen Haushalt 2022 werden im Produkt 612003 Grundstücksan- und verkäufe beim Produktsachkonto 612003000.7821000 Haushaltsmittel in Höhe von 13,55 Mio. EURO zur Entschädigung der Stiftung Vereinigte Testamente eingestellt.

 
   
    09.08.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage III - Entschädigungszahlung Stiftung VT (557 KB)    
   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    08.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Berichts:

 

Im städtischen Haushalt 2022 werden im Produkt 612003 Grundstücksan- und verkäufe beim Produktsachkonto 612003000.7821000 Haushaltsmittel in Höhe von 13,55 Mio. EURO zur Entschädigung der Stiftung Vereinigte Testamente eingestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 4.2  
Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)
VO/2021/10263  
Ö 4.3  
Prävention im Alter - Präventive Hausbesuche
Enthält Anlagen
 VO/2015/02479-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
 VO/2021/10267  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10311  
Ö 5.3  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
 VO/2021/10312  
Ö 5.4  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
 VO/2021/10332  
Ö 5.5  
Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz
Enthält Anlagen
 0/09154-02-01-01  
Ö 5.6  
Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022
Enthält Anlagen
 VO/2019/08009-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene
VO/2021/10349  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
Ö 6.2.1  
Antrag des Beirates für Senior:innen betr. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier′
VO/2021/09744-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): LÜMO barrierefrei
VO/2021/10417  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (230 KB)