Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	19. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 01.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
SiPa Anschreiben Suchterkrankte
SiPa Anschreiben Anwohnende
Niederschrift

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2020	SI/2020/664
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wirtschaftsplan (SIE) 2021	VO/2020/09480
Ö 3.2		Antwort auf Anfrage von AM Reinhardt zur VO/2020/09140 Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2020/09140-02
Ö 3.3		Antwort auf Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Pflegegelderhöhung in städtischen Alten - und Pflegeheimen	VO/2020/09437-01
Ö 3.4		Konzeption SIE 2030
Ö 3.5		Anfrage des AM Dr. Werner Vieler (AfD) zur aktuellen Corona Situation	VO/2020/09566
Ö 3.6		Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention	VO/2020/09572
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag 1. Wie viele und welche Mitarbeiter:innen der Verwaltung in welchen Fachbereichen wurden seit dem 1.02.2018 zum Thema Istanbul-Konvention fortgebildet? a. Gab es Mitarbeiter:innen die zur Istanbul-Konvention (IK) mehrfach fortgebildet wurden? b. Sind für das Jahr 2021 Fortbildungsmaßnahmen im Bereich der IK geplant? 2. Welche Maßnahmen hat die Verwaltung seit dem 1.2.2018 ergriffen um die Istanbul-Konvention (IK) in Lübeck bekannt zu machen? 3. Wie viele und welche präventiven Maßnahmen nach Artikel 12 der IK hat die Hansestadt Lübeck umgesetzt? a. Wie viele finanzielle Mittel wurden dafür eingesetzt. (Bitte nach Jahren und Empfänger:innen aufschlüsseln!)

	01.12.2020 - Ausschuss für Soziales
	Ö 3.6 - zurückgezogen

Ö 3.7		NEU Anfrage Herr Voht : Finanzielle Mittel für Verhütungsmittel
Ö 3.8		NEU: Anfrage Frau Akyurt: Armutsbericht
Ö 3.9		NEU: Anfrage Frau Akyurt: Sachstand Bodelschwingh Haus
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2020
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	SiPa Anschreiben Suchterkrankte (297 KB)
	2	öffentlich	SiPa Anschreiben Anwohnende (321 KB)
	3	öffentlich	Niederschrift (549 KB)

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