Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der neue Vorsitzende Herr Dr. Lengen begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Herr Dr. Lengen verweist auf die Nachtragstagesordnung und erteilt Herrn Senator Schindler das Wort zu TOP 3.5 – Anfrage von Herr Dr. Vieler zur aktuellen Corona-Situation.

Herr Senator Schindler entschuldigt Herrn Dr. Mischnik und Frau Schiffner vom Gesundheitsamt, die beide erkrankt sind und daher nicht persönlich an der heutigen Sitzung teilnehmen können. Er bittet um Verständnis und schlägt daher vor, die gestellten Fragen am 08.12.2020 im Hauptausschuss zu beantworten.

Herr Dr.Vieler ist einverstanden und erwartet dort die Beantwortung.

Zu dem TOP 3.6 - Anfrage von Herrn Müller zu den Istanbul Konventionen erteilt der Vorsitzende erneut das Wort Herrn Senator Schindler.

Herr Senator Schindler stellt dar, dass die Beantwortung aus dem FB 2 heraus nicht möglich ist, da es die gesamte Stadtverwaltung betrifft und schlägt vor, dass der Antrag direkt wortgleich für den Hauptausschuss vorbereitet wird, da es dort thematisch besser angesiedelt ist.

Herr Müller ist einverstanden und wird den Antrag dort erneut stellen.

Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10-14 en bloc abstimmen: Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Damit ist die Tagesordnung festgestellt..