Tagesordnung - 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 06.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 17:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift JHA Dezember 2019

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2019	SI/2019/426

Ö 3		Berichte
Ö 3.1		mdl. Bericht über die Arbeit des Kinder- und Jugendtelefons (Gemeindediakonie Lübeck)
Ö 3.2		mdl. Bericht über die Arbeit des Krisentelefons (Kinderschutz-Zentrum Lübeck)
Ö 4		Anliegen der Jugend
Ö 5		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Beschlussvorlage zum Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck (VO/2019/07480) Förderung von Schülerclubs in den Klassen 5/6 bezüglich VO/2016/03725	VO/2019/08265
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Fraktion Freie Wähler und GAL, Fraktion Die Linke: Inklusion sicherstellen - Überarbeitung der Entgeltordnung städtischer Kitas	VO/2019/08376
Ö 7.2		DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"	VO/2019/08275
Ö 7.3		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes"	VO/2019/07599-01
Ö 7.4		FDP - Änderungsantrag zu VO/2019/07599-01 Bündnis 90/DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der KiTa Reform des Landes"	VO/2019/07856
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		Änderungsantrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen) zu: Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen	VO/2019/07679-01
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag zu Punkt 1 wird durch folgende Formulierung ersetzt: Die Satzung zur sozialen Staffelung von Elternbeitragen in Lübeck (Anlage 1) wird unter der Maßgabe beschlossen, dass §4 Satz 2 wie folgt formuliert wird: „Von dem die Einkommensgrenze übersteigenden Betrag ist ein Anteil von 30 v.H. als Elternbeitrag zu zahlen.“ Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2019 in Kraft. Der Beschlussvorschlag wird um einen Punkt 3 erweitert: Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss nach der Sommerpause den Entwurf für einen Satzungsentwurf vorzulegen, der sich in der Systematik beispielsweise an den Staffelungen der Städte Herne (Anhang 1) und Münster (Anhang 2) orientiert.

	06.06.2019 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.1.1 - zurückgestellt
	Änderungsantrag: Der Beschlussvorschlag zu Punkt 1 wird durch folgende Formulierung ersetzt: Die Satzung zur sozialen Staffelung von Elternbeitragen in Lübeck (Anlage 1) wird unter der Maßgabe beschlossen, dass §4 Satz 2 wie folgt formuliert wird: „Von dem die Einkommensgrenze übersteigenden Betrag ist ein Anteil von 30 v.H. als Elternbeitrag zu zahlen.“ Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2019 in Kraft. Der Beschlussvorschlag wird um einen Punkt 3 erweitert: Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss nach der Sommerpause den Entwurf für einen Satzungsentwurf vorzulegen, der sich in der Systematik beispielsweise an den Staffelungen der Städte Herne (Anhang 1) und Münster (Anhang 2) orientiert. Der Vorsitzende lässt über die Vertagung des Änderungsantrages abstimmen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0

	06.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8.1 - zurückgestellt


	05.03.2020 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8.1 - zurückgezogen

Ö 8.2		AM Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule"	VO/2020/08613
Ö 9		Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift JHA Dezember 2019 (114 KB)

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