TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020 |
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SI/2020/632 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020 |
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SI/2020/833 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 |
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VO/2020/09090 |
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Ö 3.2 |
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Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt |
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VO/2020/09071 |
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Ö 3.3 |
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Beschluss der Fortschreibung der Projektfreigabe des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EUR netto auf Grund der Aufnahme der Sanierung der Außenanlagen ins Projekt |
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VO/2020/09280 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg |
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VO/2020/09229 |
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Ö 4.2 |
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Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021 |
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VO/2020/09223 |
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Ö 5 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 5.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 5.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU) zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 |
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VO/2020/09283-01 |
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Ö 5.1.2 |
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Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 5.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 5.2.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen |
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VO/2020/09315 |
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Ö 5.2.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln |
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VO/2020/09316 |
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Ö 5.2.3 |
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Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bundesbank |
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VO/2020/09317 |
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Ö 5.2.4 |
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AM Rostkowski (SPD): Bushaltestelle UKSH |
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VO/2020/09321 |
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Ö 5.2.5 |
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Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Tiefbauarbeiten in der Travemünder Allee (parallel zur B75) |
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VO/2020/09340 |
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Ö 5.2.6 |
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Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zur Genehmigungsfähigkeit von zusätzlichen baulichen und sonstigen Maßnahmen mit dem Ziel die Außensaison in Zeiten von Corona zu verlängern. |
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VO/2020/09354 |
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Ö 5.2.7 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuerlichen Ausfall der Fähre "Priwall VI" |
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VO/2020/09353 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Am Freitag, 18.09.2020, musste die Personenfähre „Priwall VI“ aufgrund eines Antriebsschadens ein weiteres Mal außer Betrieb gesetzt werden. Tags darauf fiel auch die 55 Jahre alte Reservefähre „Priwall IV“ aus. In der Folge wurde die Verbindung zwischen Nordermole und Dünenweg komplett eingestellt. Die Verbindung konnte erst am Sonntag, 20.09., wieder bedient werden, als die alte Autofähre „MS Berlin“ die beiden ausgefallen Fähren ersetzte. An der „Priwall VI“ müssen nun ein weiteres Mal Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden. Dauer, Umfang und Ursache sind noch unbekannt. Erst im Mai konnte die „Priwall VI“ den Dienst wieder aufnehmen, nachdem sie 2 Jahre wegen eines Getriebeschadens und einem anhängigen Rechtsstreits mit der Werft ausfiel. Das Queren der Trave im Bereich der Nordermole gilt als anspruchsvoll. In der Regel hohes Verkehrsaufkommen, Wind und Strömung stellen besondere Herausforderungen an Personal und Material. Die vorhandenen Festmachvorrichtungen in Verbindung mit den Gegebenheiten vor Ort erfordern zentimetergenaues Anlegen. Auch erfahrene, vorausschauend fahrende Fährführer benötigt neben Fingerspitzengefühl meist auch einige Kurskorrekturen. Die dadurch erforderlichen Lastwechsel belasten Motor, Getriebe und Ruderanlage. 1. Wie gedenkt der Stadtverkehr mit der neuerlichen Situation umzugehen? Die Fährverbindung erfreut sich großer Beliebtheit und sollte weiter bedient werden! 2. Kann die vorhandene Festmachvorrichtung so umgebaut werden, dass das zentimetergenaue Anlegen entbehrlich wird? Dies würde die aktuell noch notwendigen häufigen Lastwechsel für Motor, Getriebe und Ruderanlage reduzieren. 3. Sind strömungsreduzierende, bauliche Veränderungen am Steg und um den Steg herum möglich? 4. Kann ein anderes Anlegeprozedere/eine andere Anlegeroutine das Problem lösen? 4. Könnte ein Nachrüsten der Fähre „Priwall VI“ mit elektrischen Anlegemagneten anstelle der vorhandenen Festmachvorrichtung das Festmachen optimieren und beschleunigen? Bei der Alsterschifffahrt in Hamburg wurde bereits 1961 ein erstes Schiff mit elektrischen Anlegemagneten ausgerüstet. In den 1970 Jahren folgten alle anderen Schiffe der Alsterschifffahrt. Die Umrüstung vereinfachte das Festmachen, erlaubte den Ein-Mann-Betrieb und machte konventionelle Taue entbehrlich. Das Verfahren gilt bis heute als sicher, zuverlässig und wurde und wird auch anderswo genutzt. Warum nicht auch bei der Priwall-Personenfähre?
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21.09.2020 - Bauausschuss |
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Ö 5.2.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Am Freitag, 18.09.2020, musste die Personenfähre „Priwall VI“ aufgrund eines Antriebsschadens ein weiteres Mal außer Betrieb gesetzt werden. Tags darauf fiel auch die 55 Jahre alte Reservefähre „Priwall IV“ aus. In der Folge wurde die Verbindung zwischen Nordermole und Dünenweg komplett eingestellt. Die Verbindung konnte erst am Sonntag, 20.09., wieder bedient werden, als die alte Autofähre „MS Berlin“ die beiden ausgefallen Fähren ersetzte. An der „Priwall VI“ müssen nun ein weiteres Mal Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden. Dauer, Umfang und Ursache sind noch unbekannt. Erst im Mai konnte die „Priwall VI“ den Dienst wieder aufnehmen, nachdem sie 2 Jahre wegen eines Getriebeschadens und einem anhängigen Rechtsstreits mit der Werft ausfiel. Das Queren der Trave im Bereich der Nordermole gilt als anspruchsvoll. In der Regel hohes Verkehrsaufkommen, Wind und Strömung stellen besondere Herausforderungen an Personal und Material. Die vorhandenen Festmachvorrichtungen in Verbindung mit den Gegebenheiten vor Ort erfordern zentimetergenaues Anlegen. Auch erfahrene, vorausschauend fahrende Fährführer benötigt neben Fingerspitzengefühl meist auch einige Kurskorrekturen. Die dadurch erforderlichen Lastwechsel belasten Motor, Getriebe und Ruderanlage. 1. Wie gedenkt der Stadtverkehr mit der neuerlichen Situation umzugehen? Die Fährverbindung erfreut sich großer Beliebtheit und sollte weiter bedient werden! 2. Kann die vorhandene Festmachvorrichtung so umgebaut werden, dass das zentimetergenaue Anlegen entbehrlich wird? Dies würde die aktuell noch notwendigen häufigen Lastwechsel für Motor, Getriebe und Ruderanlage reduzieren. 3. Sind strömungsreduzierende, bauliche Veränderungen am Steg und um den Steg herum möglich? 4. Kann ein anderes Anlegeprozedere/eine andere Anlegeroutine das Problem lösen? 4. Könnte ein Nachrüsten der Fähre „Priwall VI“ mit elektrischen Anlegemagneten anstelle der vorhandenen Festmachvorrichtung das Festmachen optimieren und beschleunigen? Bei der Alsterschifffahrt in Hamburg wurde bereits 1961 ein erstes Schiff mit elektrischen Anlegemagneten ausgerüstet. In den 1970 Jahren folgten alle anderen Schiffe der Alsterschifffahrt. Die Umrüstung vereinfachte das Festmachen, erlaubte den Ein-Mann-Betrieb und machte konventionelle Taue entbehrlich. Das Verfahren gilt bis heute als sicher, zuverlässig und wurde und wird auch anderswo genutzt. Warum nicht auch bei der Priwall-Personenfähre? Zwischenantwort: Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 5.2.8 |
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Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung: |
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Ö 5.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 5.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 5.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Sachstand B-Planverfahren |
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Ö 5.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Vorstellung Nutzung (B-Plan 32.07.01 Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West) |
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Ö 5.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Sachstand B-Planverfahren St. Lorenz-Brücke (ehem. Güterbahnhof)" |
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Ö 5.4.4 |
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Mündliche Mitteilung (5.651):
Sachstand Buddenbrookhaus |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen |
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VO/2020/08765 |
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Ö 6.2 |
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SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben |
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VO/2020/09194 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025 |
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2019/07727-01-15 |
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Ö 7.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck |
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VO/2020/09044 |
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Ö 7.3 |
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Antrag: AM Pluschkell (SPD): Klimaverträgliche Wärmeversorgung |
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VO/2020/09230 |
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Ö 7.4 |
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Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten |
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VO/2020/09295 |
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Ö 7.5 |
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Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr |
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VO/2020/09286 |
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Ö 7.6 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes |
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VO/2020/09291 |
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Ö 7.7 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen. |
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VO/2020/09292 |
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Ö 7.8 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten |
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VO/2018/05914 |
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Ö 7.9 |
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Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten |
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VO/2019/07154 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 11.1 |
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Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Stromlieferung für die Jahre 2021 - 2023
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N 11.2 |
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Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung", Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets |
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N 12 |
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Berichte |
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N 12.1 |
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Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung |
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N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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N 13.3 |
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Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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Mitteilungen von Baugesuchen (5.610): |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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