TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020 |
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SI/2020/632 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020 |
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SI/2020/833 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 |
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VO/2020/09090 |
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Ö 3.2 |
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Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt |
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VO/2020/09071 |
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Ö 3.3 |
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Beschluss der Fortschreibung der Projektfreigabe des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EUR netto auf Grund der Aufnahme der Sanierung der Außenanlagen ins Projekt |
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VO/2020/09280 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg |
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VO/2020/09229 |
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Ö 4.2 |
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Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021 |
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VO/2020/09223 |
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Ö 5 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 5.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 5.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU) zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 |
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VO/2020/09283-01 |
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Ö 5.1.2 |
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Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 5.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 5.2.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen |
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VO/2020/09315 |
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Ö 5.2.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln |
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VO/2020/09316 |
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Ö 5.2.3 |
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Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bundesbank |
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VO/2020/09317 |
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Ö 5.2.4 |
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AM Rostkowski (SPD): Bushaltestelle UKSH |
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VO/2020/09321 |
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Ö 5.2.5 |
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Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Tiefbauarbeiten in der Travemünder Allee (parallel zur B75) |
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VO/2020/09340 |
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Ö 5.2.6 |
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Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zur Genehmigungsfähigkeit von zusätzlichen baulichen und sonstigen Maßnahmen mit dem Ziel die Außensaison in Zeiten von Corona zu verlängern. |
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VO/2020/09354 |
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Ö 5.2.7 |
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Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuerlichen Ausfall der Fähre "Priwall VI" |
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VO/2020/09353 |
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Ö 5.2.8 |
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Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung: |
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Ö 5.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 5.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 5.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Sachstand B-Planverfahren |
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Ö 5.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Vorstellung Nutzung (B-Plan 32.07.01 Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West) |
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Ö 5.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Sachstand B-Planverfahren St. Lorenz-Brücke (ehem. Güterbahnhof)" |
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Ö 5.4.4 |
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Mündliche Mitteilung (5.651):
Sachstand Buddenbrookhaus |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen |
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VO/2020/08765 |
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Ö 6.2 |
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SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben |
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VO/2020/09194 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025 |
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2019/07727-01-15 |
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Ö 7.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck |
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VO/2020/09044 |
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Ö 7.3 |
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Antrag: AM Pluschkell (SPD): Klimaverträgliche Wärmeversorgung |
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VO/2020/09230 |
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Ö 7.4 |
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Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten |
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VO/2020/09295 |
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Ö 7.5 |
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Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr |
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VO/2020/09286 |
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Ö 7.6 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes |
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VO/2020/09291 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Am 12.08.2020 kam es im Bereich des Drehbrückenplatzes zu einem ungewöhnlichen Unfall: Nach dem Polizeibericht übersah ein 25-jähriger Lübecker dort während der Fahrt mit dem Leih-E-Scooter offenbar eine Treppenstufe. Der junge Mann stürzte, verletzte sich am Kopf und musste stationär in ein Krankenhaus aufgenommen werden. Ungeachtet dessen, dass E-Scooter auf dem Drehbrückenplatz nicht erlaubt sind, stellt sich die Frage, wie sich ähnlich gelagerte Unfälle vermeiden lassen. Das Geländeprofil im Bereich des Drehbrückenplatzes weist unterschiedliche Höhen auf. Durch mehrere Schleppstufen konnte der Höhenunterschied ausgeglichen werden. Der Betrachter nimmt eine unregelmäßige und ungleichförmige zur Drehbrücke ansteigende Struktur wahr. Was gestalterisch überzeugend gelöst wurde, kann im Falle von Unachtsamkeit zur Stolperfalle werden. Dies gerade in den Abendstunden. Abhilfe könnte eine dezente Stufenbeleuchtung schaffen. Der Prüfauftrag: - Zur Vermeidung derartiger Stolperereignisse und zur weiteren Verbesserung der Verkehrssicherheit wird der Bürgermeister gebeten zu prüfen und bis zur Novembersitzung dann auch zu berichten, welche Maßnahmen wirkungsvoll zur Risikominimierung in der Treppenanlage umgesetzt werden können.
- Ein besonderes Augenmerk ist bei der Prüfung auf Lichtkonzeptionen zu legen. Dezent beleuchtete Treppenstufen können nicht nur zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen, sondern als „Lichtkunst im Objekt“ auch gestalterische Akzente setzen. Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit!
a) Denkbar wäre es trittfeste Lichtelemente in die jeweils oberste Treppenstufe einzupassen. Diese Elemente können den Gefahrenbereich farblich (zum Beispiel in einem beruhigenden Blau) hervorheben. b) Denkbar wäre es aber auch flache wasser- und witterungsbeständige Lichtelemente in die bereits zur Oberflächenentwässerung vorgesehenen und vorhandenen Kastenrinnen mit gusseisernen Abdeckrosten einzupassen. Auch hier ließe sich der Gefahrenbereich in den Abendstunden farblich hervorheben.
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21.09.2020 - Bauausschuss |
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Ö 7.6 - zurückgestellt |
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Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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19.10.2020 - Bauausschuss |
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Ö 7.5 - abgelehnt |
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Antrag: Am 12.08.2020 kam es im Bereich des Drehbrückenplatzes zu einem ungewöhnlichen Unfall: Nach dem Polizeibericht übersah ein 25-jähriger Lübecker dort während der Fahrt mit dem Leih-E-Scooter offenbar eine Treppenstufe. Der junge Mann stürzte, verletzte sich am Kopf und musste stationär in ein Krankenhaus aufgenommen werden. Ungeachtet dessen, dass E-Scooter auf dem Drehbrückenplatz nicht erlaubt sind, stellt sich die Frage, wie sich ähnlich gelagerte Unfälle vermeiden lassen. Das Geländeprofil im Bereich des Drehbrückenplatzes weist unterschiedliche Höhen auf. Durch mehrere Schleppstufen konnte der Höhenunterschied ausgeglichen werden. Der Betrachter nimmt eine unregelmäßige und ungleichförmige zur Drehbrücke ansteigende Struktur wahr. Was gestalterisch überzeugend gelöst wurde, kann im Falle von Unachtsamkeit zur Stolperfalle werden. Dies gerade in den Abendstunden. Abhilfe könnte eine dezente Stufenbeleuchtung schaffen. Der Prüfauftrag: - Zur Vermeidung derartiger Stolperereignisse und zur weiteren Verbesserung der Verkehrssicherheit wird der Bürgermeister gebeten zu prüfen und bis zur Novembersitzung dann auch zu berichten, welche Maßnahmen wirkungsvoll zur Risikominimierung in der Treppenanlage umgesetzt werden können.
- Ein besonderes Augenmerk ist bei der Prüfung auf Lichtkonzeptionen zu legen. Dezent beleuchtete Treppenstufen können nicht nur zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen, sondern als „Lichtkunst im Objekt“ auch gestalterische Akzente setzen. Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit!
a) Denkbar wäre es trittfeste Lichtelemente in die jeweils oberste Treppenstufe einzupassen. Diese Elemente können den Gefahrenbereich farblich (zum Beispiel in einem beruhigenden Blau) hervorheben. Denkbar wäre es aber auch flache wasser- und witterungsbeständige Lichtelemente in die bereits zur Oberflächenentwässerung vorgesehenen und vorhandenen Kastenrinnen mit gusseisernen Abdeckrosten einzupassen. Auch hier ließe sich der Gefahrenbereich in den Abendstunden farblich hervorheben.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 1 | Nein-Stimmen | 12 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
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Ö 7.7 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen. |
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VO/2020/09292 |
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Ö 7.8 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten |
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VO/2018/05914 |
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Ö 7.9 |
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Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten |
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VO/2019/07154 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 11.1 |
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Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Stromlieferung für die Jahre 2021 - 2023
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N 11.2 |
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Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung", Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets |
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N 12 |
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Berichte |
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N 12.1 |
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Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung |
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N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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N 13.3 |
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Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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Mitteilungen von Baugesuchen (5.610): |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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