Tagesordnung - 39. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020
SI/2020/632  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020
SI/2020/833  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.2  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 3.3  
Beschluss der Fortschreibung der Projektfreigabe des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EUR netto auf Grund der Aufnahme der Sanierung der Außenanlagen ins Projekt
Enthält Anlagen
VO/2020/09280  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2020/09229  
Ö 4.2  
Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09223  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU) zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
VO/2020/09283-01  
Ö 5.1.2  
Enthält Anlagen
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen
VO/2020/09315  
Ö 5.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 5.2.3  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bundesbank
VO/2020/09317  
Ö 5.2.4  
AM Rostkowski (SPD): Bushaltestelle UKSH
VO/2020/09321  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Tiefbauarbeiten in der Travemünder Allee (parallel zur B75)
VO/2020/09340  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zur Genehmigungsfähigkeit von zusätzlichen baulichen und sonstigen Maßnahmen mit dem Ziel die Außensaison in Zeiten von Corona zu verlängern.
VO/2020/09354  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuerlichen Ausfall der Fähre "Priwall VI"
VO/2020/09353  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Nutzung (B-Plan 32.07.01 Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West)    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren St. Lorenz-Brücke (ehem. Güterbahnhof)"    
Ö 5.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Buddenbrookhaus    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.2  
SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben
VO/2020/09194  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09044  
Ö 7.3  
Antrag: AM Pluschkell (SPD): Klimaverträgliche Wärmeversorgung
VO/2020/09230  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird gebeten, bis spätestens Ende 2020 zu berichten:

 

  1. Welche konkreten Planungen gibt es für eine klimaverträgliche Wärmeversorgung von städtischen Immobilien? Wie können diese Gebäude klimaverträglich oder klimaneutral mit Wärme versorgt werden?
     
  2. Wie kann Lübecks historische Altstadt klimaverträglich oder klimaneutral mit Wärme versorgt werden? Wie können die anderen Stadtteile - insbesondere Stadtteile mit dichter Bebauung - bis 2035 klimaneutral mit Wärme versorgt werden? Wie können die Lübecker Dörfer klimaneutral mit Wärme versorgt werden?
     

Welche Zusammenarbeit gibt es zwischen der Hansestadt Lübeck, den Stadtwerken Lübeck und der Immobilienwirtschaft zur Erreichung einer klimaneutralen Gebäudebewirtschaftung? Wie kann diese Zusammenarbeit intensiviert werden?

 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, bis spätestens Ende 2020 zu berichten:

 

  1. Welche konkreten Planungen gibt es für eine klimaverträgliche Wärmeversorgung von städtischen Immobilien? Wie können diese Gebäude klimaverträglich oder klimaneutral mit Wärme versorgt werden?
     
  2. Wie kann Lübecks historische Altstadt klimaverträglich oder klimaneutral mit Wärme versorgt werden? Wie können die anderen Stadtteile - insbesondere Stadtteile mit dichter Bebauung - bis 2035 klimaneutral mit Wärme versorgt werden? Wie können die Lübecker Dörfer klimaneutral mit Wärme versorgt werden?
     

Welche Zusammenarbeit gibt es zwischen der Hansestadt Lübeck, den Stadtwerken Lübeck und der Immobilienwirtschaft zur Erreichung einer klimaneutralen Gebäudebewirtschaftung? Wie kann diese Zusammenarbeit intensiviert werden?

 

 

Wie unter TOP 1 beantragt und beschlossen werden dieser Antrag zusammen mit dem Antrag unter TOP 7.2, der Beschlussvorlage unter TOP 3.2 und dem Bericht unter TOP 4.2 zusammen diskutiert. Die jeweiligen Beschlüsse werden unter dem betreffenden TOP aufgeführt.

 

Herr Ramcke möchte wissen, wie weit der Beschluss über eine Wärmeversorgungssatzung sei.

Frau Hartmann merkt an, dass diese Information in den Bauausschuss nachgereicht werde.

Frau Hagen sieht in diesem Antrag einen umfassenden Aufgabenkatalog für die Verwaltung, der besser in der Bürgerschaft aufgehoben sei.

 

Frau Hartmann weist darauf hin, dass das GMHL bereits daran arbeite, wie städtische Gebäude ausgestattet werden könnten.

Frau Hagen führt aus, dass mit diesem Antrag nicht nur die städtischen Gebäude gemeint seien, sondern es um eine Gesamtversorgung gehe.

 

Herr Pluschkell merkt an, dass die Botschaft sein könne, dass eine Klimaverträglichkeit gleich Null CO² sei.

 

Frau Hartmann erläutert den Einfluss der Stadt auf die städtischen Gebäude und sieht eine Öffentlichkeitsarbeit bei anderen Immobilien als notwendig an.

Herr Pluschkell erwähnt in diesem Zusammenhang die Möglichkeiten von Satzungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt den Antrag einstimmig.
 

 

Ö 7.4  
Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2020/09295  
Ö 7.5  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
VO/2020/09286  
Ö 7.6  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes
VO/2020/09291  
Ö 7.7  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen.
VO/2020/09292  
Ö 7.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
Ö 7.9  
Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07154  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Stromlieferung für die Jahre 2021 - 2023      
N 11.2     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung", Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 12     Berichte      
N 12.1     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen von Baugesuchen (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse