Tagesordnung - 39. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020
SI/2020/632  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020
SI/2020/833  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.2  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 3.3  
Beschluss der Fortschreibung der Projektfreigabe des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EUR netto auf Grund der Aufnahme der Sanierung der Außenanlagen ins Projekt
Enthält Anlagen
VO/2020/09280  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2020/09229  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Hansestadt Lübeck ist seit 2012 Mitglied in der Metropolregion Hamburg (MRH). Die Metropolregion ist ein Zusammenschluss der vier Länder (SH, MV, HH und NI), 20 (Land)Kreisen/kreisfreien Städten sowie von Wirtschafts- und Sozialverbänden.  Wesentliche Zielsetzungen der Metropolregion Hamburg sind die Stärkung der länderübergreifenden Zusammenarbeit und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit.

 

Die Metropolregion Hamburg hatte 2018 die OECD damit beauftragt ein Territorial Review aufzustellen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion Hamburg im internationalen Vergleich beurteilen zu lassen. Die Ergebnisse und die abgeleiteten Empfehlungen dieser Studie wurden im September 2019 auf der Regionalkonferenz der Metropolregion Hamburg der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kurzfassung des Territorial Review wurde an die politischen Fraktionen und an die Mitglieder des Bauausschusses verteilt.

 

Die Träger der Metropolregion haben sich auf einen „10-Punkte-Plan“ mit  Vorschlägen verständigt, die für eine gemeinschaftliche Entwicklung der MRH eine besondere Bedeutung haben (siehe Anhang). Die Träger der Metropolregion sind dazu aufgerufen sich an den geplanten Projekten in Arbeitsgruppen zu beteiligen. Die Projektvorschläge richten sich vorwiegend an die Länder, weswegen die Federführung zur Umsetzung der Projekte im Wesentlichen bei den Ländern liegt. Zurzeit wird innerhalb der Metropolregion erörtert, in welcher Form sich die einzelnen Träger in den Arbeitsgruppen einbringen. Sobald die Teilnahme der Hansestadt Lübeck an den Arbeitsgruppen abschließend geklärt ist, wird in den zuständigen Fachausschüssen darüber berichtet.

 

Die Arbeitsgemeinschaft der Hamburger-Randkreise (ARGE Hamburg-Rand) hat einen kurzen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieses Territorial Review der OECD in der Metropolregion Hamburg (MRH) verfasst.

 

Die Mitglieder der ARGE Hamburg-Rand, die dazugehörigen Kreise und kreisfreien Städte, haben sich darauf verständigt den Sachstandbericht in die zuständigen lokalen Gremien einzubringen.

 

 

   
    14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Die Hansestadt Lübeck ist seit 2012 Mitglied in der Metropolregion Hamburg (MRH). Die Metropolregion ist ein Zusammenschluss der vier Länder (SH, MV, HH und NI), 20 (Land)Kreisen/kreisfreien Städten sowie von Wirtschafts- und Sozialverbänden.  Wesentliche Zielsetzungen der Metropolregion Hamburg sind die Stärkung der länderübergreifenden Zusammenarbeit und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit.

 

Die Metropolregion Hamburg hatte 2018 die OECD damit beauftragt ein Territorial Review aufzustellen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion Hamburg im internationalen Vergleich beurteilen zu lassen. Die Ergebnisse und die abgeleiteten Empfehlungen dieser Studie wurden im September 2019 auf der Regionalkonferenz der Metropolregion Hamburg der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kurzfassung des Territorial Review wurde an die politischen Fraktionen und an die Mitglieder des Bauausschusses verteilt.

 

Die Träger der Metropolregion haben sich auf einen „10-Punkte-Plan“ mit  Vorschlägen verständigt, die für eine gemeinschaftliche Entwicklung der MRH eine besondere Bedeutung haben (siehe Anhang). Die Träger der Metropolregion sind dazu aufgerufen sich an den geplanten Projekten in Arbeitsgruppen zu beteiligen. Die Projektvorschläge richten sich vorwiegend an die Länder, weswegen die Federführung zur Umsetzung der Projekte im Wesentlichen bei den Ländern liegt. Zurzeit wird innerhalb der Metropolregion erörtert, in welcher Form sich die einzelnen Träger in den Arbeitsgruppen einbringen. Sobald die Teilnahme der Hansestadt Lübeck an den Arbeitsgruppen abschließend geklärt ist, wird in den zuständigen Fachausschüssen darüber berichtet.

 

Die Arbeitsgemeinschaft der Hamburger-Randkreise (ARGE Hamburg-Rand) hat einen kurzen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieses Territorial Review der OECD in der Metropolregion Hamburg (MRH) verfasst.

 

Die Mitglieder der ARGE Hamburg-Rand, die dazugehörigen Kreise und kreisfreien Städte, haben sich darauf verständigt den Sachstandbericht in die zuständigen lokalen Gremien einzubringen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

 

Ö 4.2  
Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09223  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU) zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
VO/2020/09283-01  
Ö 5.1.2  
Enthält Anlagen
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen
VO/2020/09315  
Ö 5.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 5.2.3  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bundesbank
VO/2020/09317  
Ö 5.2.4  
AM Rostkowski (SPD): Bushaltestelle UKSH
VO/2020/09321  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Tiefbauarbeiten in der Travemünder Allee (parallel zur B75)
VO/2020/09340  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zur Genehmigungsfähigkeit von zusätzlichen baulichen und sonstigen Maßnahmen mit dem Ziel die Außensaison in Zeiten von Corona zu verlängern.
VO/2020/09354  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuerlichen Ausfall der Fähre "Priwall VI"
VO/2020/09353  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Nutzung (B-Plan 32.07.01 Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West)    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren St. Lorenz-Brücke (ehem. Güterbahnhof)"    
Ö 5.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Buddenbrookhaus    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.2  
SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben
VO/2020/09194  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09044  
Ö 7.3  
Antrag: AM Pluschkell (SPD): Klimaverträgliche Wärmeversorgung
VO/2020/09230  
Ö 7.4  
Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2020/09295  
Ö 7.5  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
VO/2020/09286  
Ö 7.6  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes
VO/2020/09291  
Ö 7.7  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen.
VO/2020/09292  
Ö 7.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
Ö 7.9  
Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07154  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Stromlieferung für die Jahre 2021 - 2023      
N 11.2     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung", Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 12     Berichte      
N 12.1     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen von Baugesuchen (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse