Tagesordnung - 39. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020
SI/2020/632  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020
SI/2020/833  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Beratung dieser Vorlage mit der Anfrage unter TOP 5.2.4.

Der Bauausschuss stimmt diesem Antrag einstimmig zu.

 

Herr Dr. Brock äußert den Wunsch, dass über vergleichbare Verfahren im Bauausschuss berichtet werde und dies auch mit Beteiligung des Bereiches Recht.

 

Frau Hagen erläutert, dass der Bereich Recht bei der Erstellung dieser Vorlage beteiligt gewesen sei und keine rechtlichen Bedenken geäußert habe.

 

Herr Lötsch beantragt eine Vertagung der Vorlage auf den 21.09.2020.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage mehrheitlich um eine Sitzung aus den 21.09.2020.

 


 

 

   
    08.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   
   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    22.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   
   
    24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagsordnung vertagt.

 

 

   
    19.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.10.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    02.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.
 

 

   
    10.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   
   
    16.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Ö 3.2  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 3.3  
Beschluss der Fortschreibung der Projektfreigabe des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EUR netto auf Grund der Aufnahme der Sanierung der Außenanlagen ins Projekt
Enthält Anlagen
VO/2020/09280  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2020/09229  
Ö 4.2  
Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09223  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU) zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
VO/2020/09283-01  
Ö 5.1.2  
Enthält Anlagen
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen
VO/2020/09315  
Ö 5.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 5.2.3  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bundesbank
VO/2020/09317  
Ö 5.2.4  
AM Rostkowski (SPD): Bushaltestelle UKSH
VO/2020/09321  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Tiefbauarbeiten in der Travemünder Allee (parallel zur B75)
VO/2020/09340  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zur Genehmigungsfähigkeit von zusätzlichen baulichen und sonstigen Maßnahmen mit dem Ziel die Außensaison in Zeiten von Corona zu verlängern.
VO/2020/09354  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuerlichen Ausfall der Fähre "Priwall VI"
VO/2020/09353  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Nutzung (B-Plan 32.07.01 Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West)    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren St. Lorenz-Brücke (ehem. Güterbahnhof)"    
Ö 5.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Buddenbrookhaus    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.2  
SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben
VO/2020/09194  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09044  
Ö 7.3  
Antrag: AM Pluschkell (SPD): Klimaverträgliche Wärmeversorgung
VO/2020/09230  
Ö 7.4  
Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2020/09295  
Ö 7.5  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
VO/2020/09286  
Ö 7.6  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes
VO/2020/09291  
Ö 7.7  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen.
VO/2020/09292  
Ö 7.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2018/05914  
Ö 7.9  
Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07154  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Stromlieferung für die Jahre 2021 - 2023      
N 11.2     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung", Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 12     Berichte      
N 12.1     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen von Baugesuchen (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse