Tagesordnung - 30. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020
SI/2020/623  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2020
SI/2020/624  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauer-Ertüchtigung und Flächenherrichtung - 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2020/08582  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
Ö 3.4  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/08643  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Sabine Haltern (SPD): B-Plan Howigsbrook
VO/2020/08735  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Lötsch (CDU): Sanierung Straße Alte Mühle in Schlutup
VO/2020/08748  
Ö 5.2.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Schnittmaßnahmen an den Strauchflächen am Lindenteller
VO/2020/08749  
Ö 5.2.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Bauvorhaben Heimathafen / Mühlenweg, Schlutup
VO/2020/08751  
Ö 5.2.5  
AM Sabine Haltern (SPD): Ferienwohnung Travemünde
VO/2020/08752  
Ö 5.2.6  
AM Sabine Haltern (SPD): Kreuzung Gneversdorfer Weg/Torstraße
VO/2020/08753  
Ö 5.2.7  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.651): Fertigstellung der Erweiterung Schule Grönauer Baum    
Ö 5.4.2  
CDU - Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08667-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller
Enthält Anlagen
VO/2019/08000  
Ö 6.2  
Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07902  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
VO/2019/08355-01  
Ö 6.4  
FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
VO/2020/08561  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe: Rückenlehnen an Bänken in Travemünde/am Marktplatz
VO/2020/08557  
Ö 7.2  
AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen
VO/2020/08560  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Vorlage VO/2020/08560 AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen
VO/2020/08560-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Pressemitteilungen war zu entnehmen, dass die Verwaltung nicht beabsichtigt dem in der Vorlage VO/2020/08560 formulierten Begehren nachzukommen. Die auf wundersame Weise im geplanten Landschaftsschutzgebiet Nördlicher Priwall aufgeschütteten Felssteinhaufen sollen vielmehr an Ort und Stelle verbleiben und als Biotop und Unterschlupf für Reptilien und Igel dienen. 

 

Änderungsantrag:

Sollte die Verwaltung an ihrem Plan festhalten, die Felssteine an Ort und Stelle belassen zu wollen, sollte zumindest geprüft werden, ob die Steine nicht als Naturstein- bzw. Trockenmauer in unmittelbarer Nähe neue aufgeschichtet werden können. Entsprechende Gespräche mit dem Eigentümer der Ferienanlage sind zu führen. 


 

 

 

   
    02.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antrag:

Pressemitteilungen war zu entnehmen, dass die Verwaltung nicht beabsichtigt dem in der Vorlage VO/2020/08560 formulierten Begehren nachzukommen. Die auf wundersame Weise im geplanten Landschaftsschutzgebiet Nördlicher Priwall aufgeschütteten Felssteinhaufen sollen vielmehr an Ort und Stelle verbleiben und als Biotop und Unterschlupf für Reptilien und Igel dienen. 

 

Änderungsantrag:

Sollte die Verwaltung an ihrem Plan festhalten, die Felssteine an Ort und Stelle belassen zu wollen, sollte zumindest geprüft werden, ob die Steine nicht als Naturstein- bzw. Trockenmauer in unmittelbarer Nähe neue aufgeschichtet werden können. Entsprechende Gespräche mit dem Eigentümer der Ferienanlage sind zu führen. 
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt, da der Bauausschuss sich in der Sache unter TOP 7.2 für nicht zuständig erklärt hat.
 

 

Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bauvorhaben Buchenweg/Waldstraße
VO/2020/08628  
Ö 7.4  
Dinglichkeitsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Baustellenabsicherung an der Baustelle der Bahnhofsbrücke
VO/2020/08754  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
B-Plan Helldahl (Travemünde)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Errichtung einer Bebauung mit Ferienbeherbergung im Gewerbegebiet des Bebauungsplans 32.07.00 in Lübeck-Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse