Tagesordnung - 30. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020
SI/2020/623  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2020
SI/2020/624  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauer-Ertüchtigung und Flächenherrichtung - 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2020/08582  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Für den im Stadtteil Travemünde südöstlich der Straßen Auf dem Baggersand und Travemünder Landstraße gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach §  2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die im Gewerbegebiet GE(e)3 zulässigen Nutzungen geändert werden. Ziel ist die Herausnahme der auf Tourismus bezogenen Nutzungen (gewerbliche Ferienbeherbergung, Hotel etc.) aus dem Nutzungskatalog.  

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung soll in Form eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt werden.             

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB soll erfolgen.

 

 

   
    02.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf die Bauausschusssitzung am 04.05.2020.
 

 

   
    18.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Gemäß TOP 1 einstimmig um eine Sitzung vertagt.
 

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

15

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung auf den 17.08.2020.


 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 21.09.2020.
 

 

Ö 3.4  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/08643  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Sabine Haltern (SPD): B-Plan Howigsbrook
VO/2020/08735  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Lötsch (CDU): Sanierung Straße Alte Mühle in Schlutup
VO/2020/08748  
Ö 5.2.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Schnittmaßnahmen an den Strauchflächen am Lindenteller
VO/2020/08749  
Ö 5.2.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Bauvorhaben Heimathafen / Mühlenweg, Schlutup
VO/2020/08751  
Ö 5.2.5  
AM Sabine Haltern (SPD): Ferienwohnung Travemünde
VO/2020/08752  
Ö 5.2.6  
AM Sabine Haltern (SPD): Kreuzung Gneversdorfer Weg/Torstraße
VO/2020/08753  
Ö 5.2.7  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.651): Fertigstellung der Erweiterung Schule Grönauer Baum    
Ö 5.4.2  
CDU - Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08667-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller
Enthält Anlagen
VO/2019/08000  
Ö 6.2  
Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07902  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
VO/2019/08355-01  
Ö 6.4  
FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
VO/2020/08561  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe: Rückenlehnen an Bänken in Travemünde/am Marktplatz
VO/2020/08557  
Ö 7.2  
AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen
VO/2020/08560  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Vorlage VO/2020/08560 AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen
VO/2020/08560-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bauvorhaben Buchenweg/Waldstraße
VO/2020/08628  
Ö 7.4  
Dinglichkeitsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Baustellenabsicherung an der Baustelle der Bahnhofsbrücke
VO/2020/08754  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
B-Plan Helldahl (Travemünde)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Errichtung einer Bebauung mit Ferienbeherbergung im Gewerbegebiet des Bebauungsplans 32.07.00 in Lübeck-Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse