Tagesordnung - 35. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 09.06.20 öffentl. Teil
Protokoll öffentl. Teil 23.06.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2020 (Liegt vor)
SI/2020/566  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2020 (Liegt vor)
SI/2020/567  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Konjunkturprogramm von Bund und Land in Bezug auf die Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.06.20)
VO/2020/09042  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Konjunkturprogramm von Bund und Land in Bezug auf die Hansestadt Lübeck VO/2020/09042 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2020/09084  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Landesverordnung zum Badeverbot in der Trave aus dem Jahr 1978
VO/2020/09066  
Ö 3.4  
Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kanalisation in der Sudetensiedlung
VO/2020/09068  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Ich frage den Bürgermeister:

 

1) Ist die Kanalisation in der Sudetensiedlung ausreichend dimensioniert?

 

2) Wie häufig ist es seit Januar 2010 in der Studentensiedlung zu Ereignissen gekommen, bei der die Kanalisation übergelaufen ist und dadurch Gebäude teilweise “unter Wasser” standen (Bitte Meldungen nach Jahren aufgliedern)?

 

3) Welche Gründe führen zu den unter 2) genannten Ereignissen?

 

4) Welche Unterstützung leistet die Stadt den Bürger*innen bei der Durchführung von Maßnahmen gegen die unter 2) genannten Ereignisse?

 

5) Wird in der Sudetensiedlung Regenwasser und Schmutzwasser getrennt?

Wenn nein: Für wann plant die Stadt in der Sudetensiedlung die Trennung von Regen- und Schmutzwasser?

 

6) Ist es zutreffend, dass in der Sudetensiedlung gerade Erdarbeiten zur Erneuerung der Versorgungsleitungen durchgeführt werden?

Wenn ja: Findet zugleich eine Erneuerung der Entsorgungsleitungen statt? Falls die Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen nicht zeitgleich erfolgt, wird um Angabe der hierfür tragenden Gründe gebeten.

 

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.

 

 

   
    11.08.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    25.08.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.5  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand Abgabe Führerschein gegen ÖPNV
VO/2020/09077  
Ö 3.6  
Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein
VO/2020/09081  
Ö 3.7  
Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sicherheitskonzept Altstadt für Silvester
VO/2020/09153  
Ö 3.8  
Anfrage von AM Ulrich Krause (CDU): Verunreinigungen Travemünder Grün- und Kurstrand
VO/2020/09168  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Drohender Leerstand des Karstadtgebäudes
VO/2020/09173  
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfage des AM Hildebrand (CDU): Räumlichkeiten der VHS in der Königstraße 57    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Weihnachtsmarkt und Nordische Filmtage    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Verringerung der Steuereinnahmen im Jahr 2020    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Umsetzungsstand des BÜ-Beschlusses zur Unterstützung der Schausteller    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Verlängerung des Fährverkehrs zum Priwall    
Ö 3.15  
Enthält Anlagen
NEU: mündl. Mitteilung durch Sen. Hagen betr. Dringlichkeitsantrag von AM Hildebrand (VO/2020/09046) in der Sitzung des HA vom 23.06.2020 - Volle Züge nach Travemünde    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2019 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.06.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/08998  
Ö 4.2  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08949  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2020 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2020 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 09.06.20 öffentl. Teil (162 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 23.06.20 (261 KB)