Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2019
SI/2019/484  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6  
Berichte    
Ö 6.1  
AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen): Psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten
VO/2019/07538-01  
Ö 7  
Beschlussvorlagen    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Freie Wähler & GAL: Steig um!
VO/2019/07794  
Ö 9  
Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte    
Ö 10  
Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema Behindertenbeirat
VO/2019/08161  
Ö 10.2  
Anfrage AM Gregor Voht (Freie Wähler): Vergabe Beförderungsaufträge im Bereich Soziale Sicherung
VO/2019/08176  
Ö 10.3  
Anfrage AM Dr. Grohmann (CDU): Taxifahrten für Kinder mit Handicap
VO/2019/08206  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bestimmte gehandicapte Kinder werden mit dem Taxi z.B. zur Schule gefahren.

 

Wie werden diese Touren abgerechnet, wenn ein Kind fährt?

Wie werden diese Touren abgerechnet, wenn im selben Taxi weitere Kinder mitfahren?

Werden diese Touren nach dem Taxitarif abgerechnet?

Gibt es einen Grundpreis für das erste Kind und Aufschläge für jedes weitere Kind oder wird der Grundpreis für jedes Kind gezahlt?

Welche Unterschiede gibt es zu „normalen“ Taxitarifen?

Aus welcher Haushaltsstelle werden die Kosten erstattet (Soziale Sicherung, Behindertenhilfe)?

Wie werden diese Touren vergeben (Ausschreibung)? Immerhin gibt es Zahlreiche Taxiunternehmer in HL (Gleichbehandlung, Bestpreis).

Wie viele Kinder mit welchen Spezifika werden in HL mit dem Taxi gefahren?

 

   
    01.10.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Frau Rösing beantwortet die in der Anfrage gestellten Fragen. Die Beantwortungen werden der Niederschrift beigefügt.

 

Hierzu spricht Herr Voht.

 

 

 

Beschluss:

Bestimmte gehandicapte Kinder werden mit dem Taxi z.B. zur Schule gefahren.

 

Wie werden diese Touren abgerechnet, wenn ein Kind fährt?

Wie werden diese Touren abgerechnet, wenn im selben Taxi weitere Kinder mitfahren?

Werden diese Touren nach dem Taxitarif abgerechnet?

Gibt es einen Grundpreis für das erste Kind und Aufschläge für jedes weitere Kind oder wird der Grundpreis für jedes Kind gezahlt?

Welche Unterschiede gibt es zu „normalen“ Taxitarifen?

Aus welcher Haushaltsstelle werden die Kosten erstattet (Soziale Sicherung, Behindertenhilfe)?

Wie werden diese Touren vergeben (Ausschreibung)? Immerhin gibt es Zahlreiche Taxiunternehmer in HL (Gleichbehandlung, Bestpreis).

Wie viele Kinder mit welchen Spezifika werden in HL mit dem Taxi gefahren?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2019      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Anfragen/Antworten      
N 17     Anträge      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse