Auszug - Anfrage AM Dr. Grohmann (CDU): Taxifahrten für Kinder mit Handicap  

11. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
TOP: Ö 10.3
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2019/08206 Anfrage AM Dr. Grohmann (CDU): Taxifahrten für Kinder mit Handicap
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Frau Rösing beantwortet die in der Anfrage gestellten Fragen. Die Beantwortungen werden der Niederschrift beigefügt.

 

Hierzu spricht Herr Voht.

 

 

 

Beschluss:

Bestimmte gehandicapte Kinder werden mit dem Taxi z.B. zur Schule gefahren.

 

Wie werden diese Touren abgerechnet, wenn ein Kind fährt?

Wie werden diese Touren abgerechnet, wenn im selben Taxi weitere Kinder mitfahren?

Werden diese Touren nach dem Taxitarif abgerechnet?

Gibt es einen Grundpreis für das erste Kind und Aufschläge für jedes weitere Kind oder wird der Grundpreis für jedes Kind gezahlt?

Welche Unterschiede gibt es zu „normalen“ Taxitarifen?

Aus welcher Haushaltsstelle werden die Kosten erstattet (Soziale Sicherung, Behindertenhilfe)?

Wie werden diese Touren vergeben (Ausschreibung)? Immerhin gibt es Zahlreiche Taxiunternehmer in HL (Gleichbehandlung, Bestpreis).

Wie viele Kinder mit welchen Spezifika werden in HL mit dem Taxi gefahren?

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum