Auszug - Anfrage AM Dr. Grohmann (CDU): Taxifahrten für Kinder mit Handicap
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Rösing beantwortet die in der Anfrage gestellten Fragen. Die Beantwortungen werden der Niederschrift beigefügt.
Hierzu spricht Herr Voht.
Beschluss:
Bestimmte gehandicapte Kinder werden mit dem Taxi z.B. zur Schule gefahren.
Wie werden diese Touren abgerechnet, wenn ein Kind fährt?
Wie werden diese Touren abgerechnet, wenn im selben Taxi weitere Kinder mitfahren?
Werden diese Touren nach dem Taxitarif abgerechnet?
Gibt es einen Grundpreis für das erste Kind und Aufschläge für jedes weitere Kind oder wird der Grundpreis für jedes Kind gezahlt?
Welche Unterschiede gibt es zu „normalen“ Taxitarifen?
Aus welcher Haushaltsstelle werden die Kosten erstattet (Soziale Sicherung, Behindertenhilfe)?
Wie werden diese Touren vergeben (Ausschreibung)? Immerhin gibt es Zahlreiche Taxiunternehmer in HL (Gleichbehandlung, Bestpreis).
Wie viele Kinder mit welchen Spezifika werden in HL mit dem Taxi gefahren?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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