Auszug - Anfrage AM Gregor Voht (Freie Wähler): Vergabe Beförderungsaufträge im Bereich Soziale Sicherung  

 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
TOP: Ö 10.2
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2019/08176 Anfrage AM Gregor Voht (Freie Wähler): Vergabe Beförderungsaufträge im Bereich Soziale Sicherung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Frau Rösing beantwortet die in der Anfrage gestellten Fragen. Die Beantwortungen werden der Niederschrift beigefügt.

 

Hierzu sprechen Herr Voht, Herr Müller und Herr Dr. Vieler.

 

Beschluss:

1. Nach welchem Verfahren vergeben Soziale Sicherung/Eingliederungshilfe und Soziale Sicherung/Behindertenhilfe ihre Aufträge für die Taxibeförderung?

 

2. Nach welchem Verfahren werden die Unternehmen ausgewählt, die für Fahrten angefragt werden? Wie viele Unternehmen werden jeweils angefragt?

 

3. Für welche Zeiträume werden Beförderungsvereinbarungen jeweils abgeschlossen?

 

4. Können Präferenzen der Eltern berücksichtigt werden?

 

5. Ist die Umstellung des Ausschreibungsverfahrens auf eine digitale Anwendung geplant - ähnlich dem transparenten Online-Ausschreibungsportal der Krankenkassen?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum