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Auszug - Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema Behindertenbeirat  

11. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
TOP: Ö 10.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2019/08161 Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema Behindertenbeirat
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Herr Senator Schindler berichtet, dass nach Auffassung der Bürgermeisterkanzlei der Fachbereich 2 auch für die Wahl des Behindertenbeirates die Zuständigkeit innehabe, was Senator Schindler noch einmal hinterfragen wird angesichts der aus seiner Sicht nicht vorhandenen Kompetenz und Personalkapazitäten im Fachbereich 2.

 

Beschluss:

1. Wie ist der Sachstand zum Thema Behindertenbeirat?

 

2. Welche Schritte hat die Verwaltung seit der Beschlussfassung über die Satzung des Behindertenbeirates unternommen?

 

3. Wie ist die geplante Terminkette der Verwaltung bis zur Wahlversammlung des Behindertenbeirates?

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum