Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2019
SI/2019/484  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6  
Berichte    
Ö 6.1  
AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen): Psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten
VO/2019/07538-01  
Ö 7  
Beschlussvorlagen    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Freie Wähler & GAL: Steig um!
VO/2019/07794  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck initiiert zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine Aktion „Steig um!“ nach Hamburger Beispiel.

 

In Hamburg wurden nach einem öffentlichen Bewerbungsverfahren sieben Familien ausgewählt, die für drei Monate auf ihr Auto verzichtet haben. In den drei Monaten haben sie jeweils 400 Euro/Monat* erhalten, um damit öffentliche Verkehrsmittel oder Car-Sharing zu bezahlen.

 

Die Erfahrungsberichte der Teilnehmenden sollen anschließend ausgewertet und veröffentlicht werden. In einem Leitfaden sollen Menschen, die mit dem Gedanken spielen auf ihr Auto zu verzichten, Tipps gegeben werden.

 

 

Bei Erfolg soll die Aktion jährlich durchgeführt werden, um mehr Menschen Beispiel und Anreiz zu geben auf den eigenen Pkw zu verzichten.

 

 

Nach dem Hamburger Versuch haben sich fünf der sieben Familien entschieden, ganz auf ihr Auto zu verzichten.

 

 

 

*Warum gerade ein Fahrgeld von 400 Euro im Monat?

Dies entspricht laut Studien den durchschnittlichen Kosten für einen Mittelklassewagen im Monat (Kompaktklasse, drei Jahre alt, gebraucht gekauft). Mit allen Kosten: Steuer, Versicherung, durchschnittliche Reparaturen, Verschleiß, Sprit.

Siehe: https://www.hamburg.de/steig-um/12116612/faq/#anker_4

 

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.38 - zurückgestellt
   
   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.31 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck initiiert zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine Aktion „Steig um!“ nach Hamburger Beispiel.

 

In Hamburg wurden nach einem öffentlichen Bewerbungsverfahren sieben Familien ausgewählt, die für drei Monate auf ihr Auto verzichtet haben. In den drei Monaten haben sie jeweils 400 Euro/Monat* erhalten, um damit öffentliche Verkehrsmittel oder Car-Sharing zu bezahlen.

 

Die Erfahrungsberichte der Teilnehmenden sollen anschließend ausgewertet und veröffentlicht werden. In einem Leitfaden sollen Menschen, die mit dem Gedanken spielen auf ihr Auto zu verzichten, Tipps gegeben werden.

 

Bei Erfolg soll die Aktion jährlich durchgeführt werden, um mehr Menschen Beispiel und Anreiz zu geben auf den eigenen Pkw zu verzichten.

 

Nach dem Hamburger Versuch haben sich fünf der sieben Familien entschieden, ganz auf ihr Auto zu verzichten.

 

*Warum gerade ein Fahrgeld von 400 Euro im Monat?

„Dies entspricht laut Studien den durchschnittlichen Kosten für einen Mittelklassewagen im Monat (Kompaktklasse, drei Jahre alt, gebraucht gekauft). Mit allen Kosten: Steuer, Versicherung, durchschnittliche Reparaturen, Verschleiß, Sprit.“

Siehe: https://www.hamburg.de/steig-um/12116612/faq/#anker_4

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Ohne Votum

 


 

   
    01.10.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.1 - zurückgezogen
   

Hierzu sprechen Herr Hönel und Voht.

 

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck initiiert zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine Aktion „Steig um!“ nach Hamburger Beispiel.

 

In Hamburg wurden nach einem öffentlichen Bewerbungsverfahren sieben Familien ausgewählt, die für drei Monate auf ihr Auto verzichtet haben. In den drei Monaten haben sie jeweils 400 Euro/Monat* erhalten, um damit öffentliche Verkehrsmittel oder Car-Sharing zu bezahlen.

 

Die Erfahrungsberichte der Teilnehmenden sollen anschließend ausgewertet und veröffentlicht werden. In einem Leitfaden sollen Menschen, die mit dem Gedanken spielen auf ihr Auto zu verzichten, Tipps gegeben werden.

 

 

Bei Erfolg soll die Aktion jährlich durchgeführt werden, um mehr Menschen Beispiel und Anreiz zu geben auf den eigenen Pkw zu verzichten.

 

 

Nach dem Hamburger Versuch haben sich fünf der sieben Familien entschieden, ganz auf ihr Auto zu verzichten.

 

 

 

*Warum gerade ein Fahrgeld von 400 Euro im Monat?

Dies entspricht laut Studien den durchschnittlichen Kosten für einen Mittelklassewagen im Monat (Kompaktklasse, drei Jahre alt, gebraucht gekauft). Mit allen Kosten: Steuer, Versicherung, durchschnittliche Reparaturen, Verschleiß, Sprit.

Siehe: https://www.hamburg.de/steig-um/12116612/faq/#anker_4

 

 

Herr Voht zieht den Antrag zurück.

 

 

Ö 9  
Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte    
Ö 10  
Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema Behindertenbeirat
VO/2019/08161  
Ö 10.2  
Anfrage AM Gregor Voht (Freie Wähler): Vergabe Beförderungsaufträge im Bereich Soziale Sicherung
VO/2019/08176  
Ö 10.3  
Anfrage AM Dr. Grohmann (CDU): Taxifahrten für Kinder mit Handicap
VO/2019/08206  
Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2019      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Anfragen/Antworten      
N 17     Anträge      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse