Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	11. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 01.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2019

SI/2019/484

Ö 5

Mitteilung des Vorsitzenden

Ö 6

Berichte

Ö 6.1

AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen): Psychosoziale Unterstützung von Geflüchteten

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8.1

Freie Wähler & GAL: Steig um!

VO/2019/07794

Ö 9

Mitteilungen aus dem Fachbereich 2

Ö 9.1

Aufstellung nicht erledigter Tagesordnungspunkte

Ö 10

Anfragen/Antworten

Ö 10.1

Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema Behindertenbeirat

VO/2019/08161

Ö 10.2

Anfrage AM Gregor Voht (Freie Wähler): Vergabe Beförderungsaufträge im Bereich Soziale Sicherung

VO/2019/08176

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Nach welchem Verfahren vergeben Soziale Sicherung/Eingliederungshilfe und Soziale Sicherung/Behindertenhilfe ihre Aufträge für die Taxibeförderung?

2. Nach welchem Verfahren werden die Unternehmen ausgewählt, die für Fahrten angefragt werden? Wie viele Unternehmen werden jeweils angefragt?

3. Für welche Zeiträume werden Beförderungsvereinbarungen jeweils abgeschlossen?

4. Können Präferenzen der Eltern berücksichtigt werden?

5. Ist die Umstellung des Ausschreibungsverfahrens auf eine digitale Anwendung geplant - ähnlich dem transparenten Online-Ausschreibungsportal der Krankenkassen?

01.10.2019 - Ausschuss für Soziales

Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Frau Rösing beantwortet die in der Anfrage gestellten Fragen. Die Beantwortungen werden der Niederschrift beigefügt.

Hierzu sprechen Herr Voht, Herr Müller und Herr Dr. Vieler.

Beschluss:

1. Nach welchem Verfahren vergeben Soziale Sicherung/Eingliederungshilfe und Soziale Sicherung/Behindertenhilfe ihre Aufträge für die Taxibeförderung?

2. Nach welchem Verfahren werden die Unternehmen ausgewählt, die für Fahrten angefragt werden? Wie viele Unternehmen werden jeweils angefragt?

3. Für welche Zeiträume werden Beförderungsvereinbarungen jeweils abgeschlossen?

4. Können Präferenzen der Eltern berücksichtigt werden?

5. Ist die Umstellung des Ausschreibungsverfahrens auf eine digitale Anwendung geplant - ähnlich dem transparenten Online-Ausschreibungsportal der Krankenkassen?