Tagesordnung - 11. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:31 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2019    
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Informationen zu deponiepflichtigen Abfällen aus Stilllegung und Rückbau von kerntechnischen Anlagen in Schleswig-Holstein    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Ergebnis Kundenzufriedenheitsumfrage    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/08268  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan der EBL 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08076  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1.   Für den Wirtschaftsplan 2020 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     102.570.711,00 EUR

                                           die Aufwendungen     93.917.087,00 EUR

                                           das Jahresergebnis                                  8.653.624,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan      die Einnahmen      55.127.000,00 EUR

                                          die Ausgaben           55.127.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßnahmen       25.986.769,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     34.297.000,00 EUR

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite       12.000.000,00 EUR

 

2.   Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2020 festgestellt.

      Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3.   Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

      - Vorbericht

      - Erfolgsplan

      - Erfolgsübersicht

      - Vermögensplan

      - Finanzplan      - Investitionsplan

 

   
    21.11.2019 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.   Für den Wirtschaftsplan 2020 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     102.570.711,00 EUR

                                           die Aufwendungen     93.917.087,00 EUR

                                           das Jahresergebnis                                  8.653.624,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan      die Einnahmen      55.127.000,00 EUR

                                          die Ausgaben           55.127.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßnahmen       25.986.769,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     34.297.000,00 EUR

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite       12.000.000,00 EUR

 

2.   Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2020 festgestellt.

      Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3.   Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

      - Vorbericht

      - Erfolgsplan

      - Erfolgsübersicht

      - Vermögensplan

      - Finanzplan      - Investitionsplan

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    26.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.   r den Wirtschaftsplan 2020 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     102.570.711,00 EUR

                                           die Aufwendungen     93.917.087,00 EUR

                                           das Jahresergebnis                                  8.653.624,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan      die Einnahmen      55.127.000,00 EUR

                                          die Ausgaben           55.127.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßnahmen       25.986.769,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     34.297.000,00 EUR

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite       12.000.000,00 EUR

 

2.   Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2020 festgestellt.

      Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3.   Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

      - Vorbericht

      - Erfolgsplan

      - Erfolgsübersicht

      - Vermögensplan

      - Finanzplan      - Investitionsplan

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, antragsgemäß zu entscheiden.
 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.   Für den Wirtschaftsplan 2020 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     102.570.711,00 EUR

                                           die Aufwendungen     93.917.087,00 EUR

                                           das Jahresergebnis                                  8.653.624,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan      die Einnahmen      55.127.000,00 EUR

                                          die Ausgaben           55.127.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßnahmen       25.986.769,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     34.297.000,00 EUR

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite       12.000.000,00 EUR

 

2.   Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2020 festgestellt.

      Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3.   Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

      - Vorbericht

      - Erfolgsplan

      - Erfolgsübersicht

      - Vermögensplan

      - Finanzplan      - Investitionsplan

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

 

Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sitzungstermine 2020    
Ö 9.2  
Information zur Vorlage Nr. VO/2019/08185-01 (Antwort der EBL auf Anfrage BM Thomas Misch: Wasserstoffmobilität in Lübeck)    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10.1     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2019      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilung der Fachbereichsleitung      
N 11.2     Mitteilung der Werkleitung      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Rahmenvertrag zur grabenlosen Kanalsanierung      
N 12.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines Saug- und Spülfahrzeugaufbau mit Wasseraufbereitung      
N 12.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Beschaffung eines Müllsammelaufbau mit Ladekran      
N 13     Berichte      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse