Tagesordnung - 13. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 04.03.2019
SI/2019/456  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 04.36.14 - Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07220  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07221  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Stadtumbau West mit der Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
Enthält Anlagen
VO/2019/07240  
Ö 3.3  
Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese
Enthält Anlagen
VO/2019/07249  
Ö 3.4  
Mobilitätskonzept Travemünde (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 3.5  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen am Katharineum/Aula über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07290  
Ö 3.6  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2019 bestehenden Sperrvermerkes, außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 sowie Projektfreigabe der Baumaßnahme Werkplatz Vorwerker Friedhof
Enthält Anlagen
VO/2018/06374  
Ö 3.7  
Projektfreigabe für die Neugestaltung der Mengstraße, 1. BA 2019/2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07296  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand B-Planverfahren Volksfestplatz    
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.610): Stadtteilveranstaltungen LÜBECK überMORGEN    
Ö 4.2.3  
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen
Enthält Anlagen
VO/2019/07236  
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.610): Grundlagen der Städtebauförderung    
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.660): Änderung des Radweges in Schlutup (Wesloer Straße)    
Ö 4.2.6  
Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07238  
Ö 4.2.7  
Diskussion zum TOP 9.4 (VO/2019/07280 - Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage) in öffentlicher Sitzung    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage Lötsch (CDU): Planungsstand Straße "Kirschenallee" / "An den Schießständen"
VO/2019/07331  
Ö 5.2.2  
Anfrage Lötsch (CDU): Planungsstand Umbau / der Sanierung der Ratzeburger Allee
VO/2019/07332  
Ö 5.2.3  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Planungsstand Sanierung Niehüsener Straße
VO/2019/07388  
Ö 5.2.4  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Planungsstand Sanierung Schenkenberger Weg
VO/2019/07389  
Ö 5.2.5  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Lichtmasten als Ladestationen
VO/2019/07391  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Der "Landschafts- und Sportpark Strukbachtal" als Alternative oder auch als Ergänzung zur angedachten Grünfläche am Spargelhof.
VO/2019/07281  
Ö 5.3.2  
SPD: AT zu VO/2019/7003 Top 5.24 Fernwärme
VO/2019/07093  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird gebeten, für den Bereich der Hansestadt Lübeck eine Fernwärmesatzung zu erstellen und der Lübecker Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen. Ziel und Zweck der Satzung soll es sein, im Bereich der Hansestadt Lübeck einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, den Primärenergieverbrauch und die Luftschadstoffe zu senken und gleichzeitig für die Bevölkerung eine wirtschaftliche und sichere Wärmeversorgung aufzubauen.

 

Unter anderem sollte dadurch die Möglichkeit geschaffen werden, in Neubau- oder Sanierungsgebieten Fernwärme in einem Bebauungsplan festzulegen.

 

   
    31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.24 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    04.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.7 - zurückgestellt
   

 

   
    18.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - zurückgestellt
   

 

   
    01.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - zurückgestellt
   

 

   
    06.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - zurückgezogen
   

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, für den Bereich der Hansestadt Lübeck eine Fernwärmesatzung zu erstellen und der Lübecker Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen. Ziel und Zweck der Satzung soll es sein, im Bereich der Hansestadt Lübeck einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, den Primärenergieverbrauch und die Luftschadstoffe zu senken und gleichzeitig für die Bevölkerung eine wirtschaftliche und sichere Wärmeversorgung aufzubauen.

 

Unter anderem sollte dadurch die Möglichkeit geschaffen werden, in Neubau- oder Sanierungsgebieten Fernwärme in einem Bebauungsplan festzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in der geänderten Fassung des Bauausschusses

Einstimmige

Annahme

x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3.3  
Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld
VO/2019/07202  
Ö 5.3.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Aufgabenstellungen zum Gutachten über die Möglichkeiten der Tarifgestaltung im ÖPNV
VO/2019/07390  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 04.03.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.2.2     AM Pluschkell (SPD): Mitteilung über Bauvorhaben      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße)      
N 9.2     Aufstellen einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese/Entscheidung über Kaufvarianten      
N 9.3     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR netto - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 9.4     Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage      
N 9.5     Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse