| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Allgemeiner Teil |
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| Ö 1.1 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 1.2 |
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Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung |
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| Ö 1.3 |
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Niederschriften, öffentlich vom 04.03.2019 |
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SI/2019/456 |
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| Ö 2 |
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Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren |
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| Ö 2.1 |
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Bebauungsplan 04.36.14 - Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße -
Satzungsbeschluss |
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VO/2019/07220 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 04.36.14 – Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 04.36.14 – Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. |
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18.03.2019 - Bauausschuss |
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Ö 2.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 04.36.14 – Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 04.36.14 – Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. |
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26.03.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.8 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 04.36.14 – Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 04.36.14 – Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden. |
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28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.9 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 04.36.14 – Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 04.36.14 – Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen:2 Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. |
| Ö 2.2 |
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Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße -
Satzungsbeschluss |
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VO/2019/07221 |
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| Ö 3 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen |
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VO/2019/07070 |
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| Ö 3.2 |
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Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Stadtumbau West mit der Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West |
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VO/2019/07240 |
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| Ö 3.3 |
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Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese |
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VO/2019/07249 |
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| Ö 3.4 |
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Mobilitätskonzept Travemünde (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 3.5 |
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Projektfreigabe zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen am Katharineum/Aula über 175.000,- EUR
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VO/2019/07290 |
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| Ö 3.6 |
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Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2019 bestehenden Sperrvermerkes, außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 sowie Projektfreigabe der Baumaßnahme Werkplatz Vorwerker Friedhof |
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VO/2018/06374 |
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| Ö 3.7 |
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Projektfreigabe für die Neugestaltung der Mengstraße, 1. BA 2019/2020 |
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VO/2019/07296 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen und Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 4.2 |
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Sonstige Mitteilungen und Berichte |
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| Ö 4.2.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Aktueller Sachstand B-Planverfahren Volksfestplatz |
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| Ö 4.2.2 |
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Mündlicher Bericht (5.610):
Stadtteilveranstaltungen LÜBECK überMORGEN |
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| Ö 4.2.3 |
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Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen |
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VO/2019/07236 |
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| Ö 4.2.4 |
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Mündlicher Bericht (5.610):
Grundlagen der Städtebauförderung |
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| Ö 4.2.5 |
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Mündliche Mitteilung (5.660):
Änderung des Radweges in Schlutup (Wesloer Straße) |
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| Ö 4.2.6 |
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Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde |
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VO/2019/07238 |
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| Ö 4.2.7 |
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Diskussion zum TOP 9.4 (VO/2019/07280 - Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage) in öffentlicher Sitzung |
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| Ö 4.3 |
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Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung |
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| Ö 4.4 |
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Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen |
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| Ö 4.5 |
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Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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| Ö 5 |
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Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes |
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| Ö 5.1 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 5.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 5.2.1 |
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Anfrage Lötsch (CDU): Planungsstand Straße "Kirschenallee" / "An den Schießständen" |
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VO/2019/07331 |
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| Ö 5.2.2 |
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Anfrage Lötsch (CDU): Planungsstand Umbau / der Sanierung der Ratzeburger Allee |
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VO/2019/07332 |
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| Ö 5.2.3 |
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Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Planungsstand Sanierung Niehüsener Straße |
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VO/2019/07388 |
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| Ö 5.2.4 |
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Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Planungsstand Sanierung Schenkenberger Weg |
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VO/2019/07389 |
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| Ö 5.2.5 |
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Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Lichtmasten als Ladestationen |
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VO/2019/07391 |
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| Ö 5.3 |
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Anträge |
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| Ö 5.3.1 |
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Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Der "Landschafts- und Sportpark Strukbachtal" als Alternative oder auch als Ergänzung zur angedachten Grünfläche am Spargelhof. |
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VO/2019/07281 |
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| Ö 5.3.2 |
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SPD: AT zu VO/2019/7003 Top 5.24 Fernwärme |
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VO/2019/07093 |
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| Ö 5.3.3 |
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Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld |
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VO/2019/07202 |
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| Ö 5.3.4 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Aufgabenstellungen zum Gutachten über die Möglichkeiten der Tarifgestaltung im ÖPNV |
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VO/2019/07390 |
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| N 6 |
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Niederschriften, Mitteilungen und Berichte |
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| N 6.1 |
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Niederschriften, nicht öffentlich vom 04.03.2019 |
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| N 6.2 |
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Mitteilungen |
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| N 6.2.1 |
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Mitteilung über Bauvorhaben (5.610): |
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| N 6.2.2 |
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AM Pluschkell (SPD): Mitteilung über Bauvorhaben |
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| N 6.3 |
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Berichte |
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| N 6.4 |
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Eilentscheidungen des Bürgermeisters |
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| N 7 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL) |
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| N 7.1 |
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Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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| N 8 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto |
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| N 8.1 |
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Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto |
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| N 9 |
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Sonstige Beschlussvorlagen |
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| N 9.1 |
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Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße) |
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| N 9.2 |
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Aufstellen einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese/Entscheidung über Kaufvarianten |
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| N 9.3 |
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Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR netto - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen,
Gewerk: Gebäudereinigung
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| N 9.4 |
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Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage |
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| N 9.5 |
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Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße) |
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| N 10 |
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Anfragen, Anregungen und Verschiedenes |
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| N 10.1 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 10.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 10.3 |
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Anregungen und Verschiedenes |
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| Ö 11 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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