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Tagesordnung - 38. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.02.2018
SI/2018/274  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Vorstellung der Handlungsempfehlungen zum Psychiatriebericht -mündlicher Bericht Herr Dr. Hamschmidt-    
Ö 6.2  
Sachstand "VONOVIA/Brüder-Grimm-Ring" (Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen) -mündlicher Bericht Frau Schwartz/Frau Wolgast-    
Ö 6.3  
Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Zwischenbericht 2016/2017
Enthält Anlagen
 VO/2018/05793  
Ö 6.4  
Bericht auf Grundlage von VO Nr. 5496 aus der Bürgerschaftssitzung vom 30.11.17 Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2018/05797  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Wohnperspektive für Geflüchtete
Enthält Anlagen
 VO/2018/05751  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.03.2018
VO/2018/05834  
Ö 9.2  
Assessment-Center zur Auswahl einer Bereichsleitung für die SIE    
Ö 9.3  
Sachstand BAföG    
Ö 9.4  
Winterhilfe für Obdachlose    
Ö 10     Anfragen von Ausschussmitgliedern/Antworten    
Ö 10.1  
Sprachkurse für Flüchtlinge und Teilnahme zwecks Integration -Anfrage AM Michelle Akyurt- (vertagt in der Sitzung am 06.02.2018)
VO/2018/05687  
Ö 10.2  
Die Situation der Lübecker Tafel -Anfrage AM Michelle Akyurt-
VO/2018/05885  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Wie hoch ist die Zahl der Empfänger*innen von Lebensmittelspenden in Lübeck aktuell?

2. Wie hat sich die Anzahl der Bedürftigen in den vergangenen Jahren entwickelt?

3. Ist die Lübecker Tafel in der Lage, die Nachfrage nach Lebensmitteln zu decken? 4. Welche ergänzenden Hilfsangebote seitens der Stadt sind möglich bzw. geplant?

5. Wie stellt sich die Situation in Bezug auf evt. Konflikte zwischen Hilfe bedürftigen 6. Deutschen und Hilfeempfängern mit Migrationshintergrund in Lübeck dar?

7. Welche Perspektiven kann die Stadt Betroffenen anbieten, um ihre Situation zu verbessern?

 

Ich rege an, ein Mitglied der Tafel e.V. zu einer Sitzung des Ausschusses einzuladen, um die aktuelle Situation darzustellen.

 
   
    06.03.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

Frau Stojan beantragt die Vertagung der Angelegenheit.

Der Ausschuss ist mit einer Vertagung einverstanden.
   
    08.05.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453] (vertagt am 07.11.2017/05.12.2017/06.02.2018)
VO/2017/05479  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.02.2018      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen von Ausschussmitgliedern/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse